Bundesrat Parmelin warnt vor aktuellen Bedrohungen

Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidg. Departementes für Verteidigung, Bevölkerungs- schutz und Sport (VBS), hat an der Fachtagung des SZSV in Olten vor mehr als 200 Zivilschutz-Kaderleuten die zunehmende Wichtigkeit eines funktionierenden und professionalisierten Bevölkerungs- und Zivilschutzes betont. Der VBS-Vorsteher erinnerte an die jüngste, weltweite Hacker-Attacke, sind doch nach neusten Erkenntnissen mehr als 200’000 Computer in mindestens 150 Ländern von der Schadsoftware «WannaCry» befallen. Er ging zudem auf die kriegerischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten und in der Ukraine ein und stellte fest, dass die terroristische Bedrohung längst auch den Weg nach Europa gefunden hat. Nach Ansicht Parmelins wäre es falsch, zu glauben, dass unser Land nicht auch von solchen Anschlägen betroffen sein könnte; die Schweiz biete genügend potenzielle Ziele. Auch die nächste Grippe-Pandemie komme bestimmt – die Frage sei bloss, ob diese harmlos verlaufe oder aber katastrophal. «Die Unsicherheit in der Welt nimmt zu. Davon betroffen ist auch die Schweiz», lautete das Fazit des Bundesrats. Angesichts all dieser Unsicherheitsfaktoren sei es umso wichtiger, dass man sich gezielt auf mögliche Ereignisse vorbereite, sagte Parmelin weiter. Zwar seien weder Katastrophen noch Notlagen oder terroristische oder kriegerische Bedrohungen völlig auszuschliessen, doch könne man den potenziellen Schaden durch Vorsorge und gute Vorbereitung so gering wie möglich halten. Just dies, bereit sein für den Ernstfall, sei die Aufgabe des Zivilschutzes. In der Folge ging der Bundesrat auf einige geplante Anpassungen im Rahmen der anstehenden Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG) näher ein. So soll die Kaderausbildung im Zivilschutz optimiert und es sollen gewisse Ungerechtigkeiten bezüglich Wehrpflichtersatz für Zivilschutzangehörige beseitigt werden. Guy Parmelin redete zudem – bei allem Verständnis und bei aller Unterstützung für bestehende föderalistische Strukturen – dezidiert einem einheitlichen, koordinierten und kooperativen Zivilschutz das Wort. «Eine gewisse Führung auf Bundesebene ist unabdingbar», sagte Parmelin. Die Themen an der Fachtagung des SZSV vor mehr als 200 Interessierten könnten aktueller nicht sein: Vor Bundesrat Guy Parmelin waren Referate zum Thema Strom-Mangellage und Cyber-Sicherheit angesetzt gewesen. ZVG

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