Videoüberwachung und verlängerte Öffnungszeiten in Prüfung

Ländiweg

Im vergangenen März hatte der Oltner Stadtrat beschlossen, aufgrund verschiedener Frage- stellungen rund um den Ländiweg und die Kirchgasse eine Arbeitsgruppe «Öffentlicher Raum» unter der Führung der Verwaltungsleitung der Sozialdirektion zu bilden. Einbezogen im interdisziplinären Gremium sind ferner Vertretungen der Direktionen Öffentliche Sicherheit und Bau, des Sozialamtes, der Polizei Kanton Solothurn und der Suchthilfe Ost GmbH. Die Arbeitsgruppe nimmt die Aufträge des Stadtrates entgegen, zeigt diesem Varianten auf und bewertet diese aus fachlicher Sicht. In der Zwischenzeit wurde der eigentlich als Durchgangsweg ausgestaltete, zu gewissen Zeiten aber als Aufenthaltsraum stark genutzte Ländiweg auch Thema im Gemeindeparlament aufgrund einer dringlichen Interpellation der SP-Fraktion; dies im Zusammenhang mit intensivierten Kontrollen der Polizei Kanton Solothurn, welche der Stadtrat in seiner Beantwortung begrüsste. Eingereicht wurde ferner eine Motion der SVP-Fraktion, welche einen Massnahmenkatalog zur Verbesserung der Sicherheit am Ländiweg fordert.

Möglichkeiten aufsuchender Sozialarbeit prüfen

Der Stadtrat hat aufgrund der Abklärungen der Arbeitsgruppe die Direktionen beauftragt, Grund- lagen für Entscheide bezüglich Videoüberwachung am Ländiweg und Erweiterung der Öffnungs- zeiten der Stadtküche zu erarbeiten. die entsprechenden Offerten sind in Arbeit. Für eine Video- überwachung müsste zudem die erforderliche rechtliche Grundlage geschaffen werden. Die Suchthilfe Ost GmbH ist zudem nach ihren Angaben bereit, die Möglichkeiten aufsuchender Sozialarbeit zu prüfen, nachdem sie den derzeit laufenden Aufbau einer Kontakt- und Anlaufstelle im Rahmen des bestehenden eigenen Auftrags abgeschlossen hat. Der Stadtrat hat hingegen beschlossen, aufgrund der Erfahrungen andernorts und der fehlenden Durchsetzungsmöglich- keiten auf den ebenfalls geprüften Erlass von Platzordnungen mit Alkoholverbot zu verzichten. Studiert werden ferner auch bauliche Massnahmen, um die unterschiedlichen Nutzungen als Gehweg und Aufenthaltsort räumlich zu trennen. Allfällige Schritte gilt es dabei auch mit der anstehenden Sanierung des Bahnhofquais zwischen Post- und Bahnhofplatz und der dafür erforderlichen Verstärkung der Stützmauer oberhalb des Ländiwegs zu koordinieren. sko

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