10.08.2017

Partizipationsmöglichkeiten werden arg gestutzt

Grüne Region Olten

Ende Juli ging in Olten nicht nur die Legislatur zu Ende, sondern endgültig auch das Wirken von nicht weniger als elf Kommissionen. Es gibt künftig keine Schul-, Stadtentwicklungs-, Sport-, Kulturförderungskommission mehr, auch keine Integrations-, Gleichstellungs- oder Alters- kommission. Die Stimmbevölkerung hat es so beschlossen, als sie im Juni 2016 die Gemeinde- ordnung in mehreren Punkten revidierte. Das Verdikt war überaus eindeutig. Trotzdem komme ich zum Schluss, dass dieser Entscheid ein grosser Fehler war. Der erhoffte Spareffekt ist gering, denn das Kommissionswesen war nicht teuer. Viele Dutzend Oltnerinnen und Oltner haben für ein bescheidenes Sitzungsgeld ihr Wissen und ihre Energie zu Gunsten unserer Stadt eingesetzt. Es war eine gute Möglichkeit sich zu engagieren, auch für jemanden, der nicht im Parlament mitmachen will oder nicht gewählt wurde. Das alles verschwindet nun sang- und klanglos, bisher ohne ein öffentliches Dankeschön. Die wichtigste Folge dieser Massnahme bedeutet: Alle Macht der Verwaltung. Es bleibt nur eine Hoffnung: Auf Vorschlag des Stadtrates kann das Parlament für besondere Aufgaben künftig temporäre Kommissionen einsetzen. Bereits hat der Stadtrat in den Medien angekündigt, dass er in der Legislatur 2017-2021 Altersfragen zu einen Schwerpunkt machen will. Das wäre doch schon mal ein Ansatzpunkt.

Felix Wettstein, Olten, Kantons- und Gemeinderat Grüne

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