Stadtrat arbeitet am «Erlebnis Olten»

Nach einer Reihe von Jahren mit aufgrund der angespannten Finanzlage geringer Investitions- tätigkeit will der Stadtrat in der neuen Legislaturperiode wichtige Vorhaben zur weiteren Attraktivitätssteigerung umsetzen oder initiieren. Im Zentrum steht dabei die Attraktivierung des Bahnhofplatzes, die auch den Aare-zugang wesentlich verbessert, als Drehscheibe im öffentlichen Verkehr für Stadt und Region. Grundlage ist auch für dieses Projekt der nun um-zusetzende Mobilitätsplan, der dank vorausschauender Verkehrsplanung die Weiterentwicklung der Stadt Olten ermöglichen soll. Zu diesem Zweck wird auch die Ortsplanung revidiert und neuen Anforderungen wie Höherbauen und Verdichten angepasst. Verbessert werden muss nach Ansicht des Stadtrates ferner die sichere Anbindung des neuen Quartiers Olten SüdWest an die Innenstadt, um die mit dem neuen Masterplan aufgezeigte Entwicklung zu fördern. Apropos Entwicklung: Das erfreuliche Bevölkerungswachstum der jüngsten Vergangenheit erfordert «Investitionen» in das Zusammenleben über Generationen und Nationalitäten hinweg sowie Anpassungen der Angebote und Infrastrukturen in den Bereichen Bildung und Betreuung. Und schliesslich gilt es die in den letzten Jahren erarbeiteten Grundlagen wie beispielsweise den erwähnten Mobilitätsplan, die Integrale Strategie Olten Ost oder die Energie- und Klimastrategie nutzbringend für die Bevölkerung umzusetzen.

Verzicht auf ein «Nice to have»

Für die Realisierung der genannten grossen, aber auch vieler kleinerer Vorhaben braucht es finanzielle und personelle Ressourcen. Noch stehen die Zeichen aufgrund der hohen Netto- verschuldung und des grossen anstehenden Investitionsbedarfs jedoch finanziell nicht auf Entspannung. Zielsetzung muss daher sein, die Investitionen der kommenden Jahre möglichst vollumfänglich aus den selbst erwirtschafteten Mitteln zu finanzieren und die verzinsbare Verschuldung auf die Höhe eines jährlichen Steuerertrags zu reduzieren. Um auch den nachfolgenden Generationen einen finanziellen Spielraum zu sichern, sind daher eine klare Priorisierung der Investitionen und eine effiziente Erbringung der Dienstleistungen durch die Stadtverwaltung erforderlich. Dazu gehört auch Mut zur Lücke, das heisst zum Verzicht auf ein «Nice to have» und zur Reduktion auf das Machbare aufgrund von Entscheidungsprozessen, die möglichst weite Kreise partizipativ einbinden und den politischen Behörden wie auch der Bevölkerung transparent aufgezeigt werden. Über die einzelnen Massnahmen und Vorgehens-anträge, wie diese Zielsetzungen erreicht werden sollen, informiert das Regierungsprogramm 2017-2021. Der Stadtrat nimmt die Gelegenheit wahr, im Vorfeld des in zwei Monaten vorzulegenden Finanz- und Investitionsplans das Parlament über den Fortgang der wesentlichen Grossprojekte zu informieren, vom neuen Bahnhofplatz Olten über die Stadtteilverbindung Hammer, die Winkelunterführung und den Bifangplatz, die Schulraumplanung und die Museen- erneuerung bis hin zur Ortsplanungsrevision. sko

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