Parlament befindet über 60%-Kulturfachstelle

Kulturfachstelle Im vergangenen September hat das Oltner Gemeindeparlament mit 19:17 Stimmen der Volksinitiative «Fachstelle für Kultur für Olten» zugestimmt und den Stadtrat verpflichtet, eine konkrete Vorlage auszuarbeiten. In Erfüllung des Auftrags legt der Stadtrat nun das Pflichtenheft für eine 60%-Stelle mit Kosten von 78’000 Franken jährlich vor, spricht sich aber nach wie vor gegen die Schaffung dieser Stelle aus.

Der Stadtrat bleibt bei einem Nein zu einer Kulturfachstelle in Olten. (Bild: B. Beyeler)
Der Stadtrat bleibt bei einem Nein zu einer Kulturfachstelle in Olten. (Bild: B. Beyeler)

Der Stadtrat hat aufgrund des Parlamentsentscheids vom 28. September 2017 innert Jahresfrist einen ausgearbeiteten Entwurf für die Schaffung einer Kulturfachstelle vorzulegen. Aufgrund der Eingaben der Initianten, der Ergebnisse der Um- frage bei anderen, vergleichbaren Gemeinden und aufgrund einer internen Bedarfsanalyse ist der Stadtrat der Ansicht, dass im Falle eines Umsetzungsauftrags durch das Gemeindeparlament oder das Volk eine Fachstelle und nicht ein «Amt für Kultur» geschaffen werden sollte: Im Vordergrund steht die Know-how-Trägerschaft intern und gegen aussen und nicht die Schaffung einer zusätzlichen Hierarchiestufe. Der Stadtrat ist zudem der Meinung, dass die Stellen-dotierung mindestens 60% betragen müsste, damit genügend Präsenz als Anlaufstelle besteht.

Know-how-Träger und Anlaufstelle

Konkret soll das Gemeindeparlament an seiner Sitzung vom 14. Dezember darüber befinden, ob in der Direktion Präsidium eine Fachstelle Kultur geschaffen werden soll, welche den Stadtrat und die Direktionsleitung in allgemeinen Kulturfragen und in der Umsetzung der städtischen Kulturpolitik beraten, Unterstützungsgesuchen von Kulturprotagonisten prüfen, das Thema Kultur in der Stadt- verwaltung verankern und Leistungsvereinbarungen mit Unterstützungsempfängern ausarbeiten kann. Sie soll ferner eine Anlaufstelle für Externe, Veranstaltende und Kulturschaffende darstellen und für Vernetzung und Kommunikation sorgen. Zum Aufgabengebiet gehört ferner Projektarbeit, etwa in der Überarbeitung des Kulturkonzepts und in Umsetzungsprojekten. Die Lohnkosten für ein 60%-Pensum betragen rund 78’000 Franken jährlich. Hinzu kommen teils einmalige, teils wiederkehrende Arbeitsplatzkosten sowie in der Höhe nicht voraussehbare Kosten durch neue Tätigkeiten und Projekte, welche die Fachstelle dank ihrer Ressourcen durchführen könnte. Viele der Aufgaben werden heute schon von verschiedenen Stellen wahrgenommen. Die Zusammen- führung führt aber nicht zu pensenrelevanten Entlastungen, welche im Gegenzug die neu geschaffenen Stellenprozente kompensieren würden. Hinzu kommt, dass Aufgaben intensiver oder neu ausgeführt würden, sodass der Gesamtetat der Stellen in der Stadtverwaltung um die neuen Stellenprozente aufgestockt werden muss. Die Fachstelle Kultur ist im an der letzten Sitzung des Gemeindeparlaments verabschiedeten Budget 2018 der Stadt Olten nicht enthalten. Daher schlägt der Stadtrat im Falle einer Zustimmung durch das Gemeindeparlament oder im Falle eines Referendums durch das Volk eine Aufnahme ins Budget 2019 und eine Umsetzung per Anfang 2019 vor. Lehnt das Gemeindeparlament analog zum Antrag des Stadtrates die Schaffung einer Fachstelle Kultur ab, kommt es voraussichtlich am 4. März 2018 zur Volksabstimmung.

Stadtrat lehnt nach wie vor ab

Der Stadtrat hält an seiner schon bei der Behandlung der als Anregung formulierten Volksinitiative geäusserten Meinung fest, dass die Wahrnehmung sämtlicher aufgezählter Aufgaben im Kultur- bereich durchaus sinnvoll wäre. Daher wurden sie ja auch schon 2004 im Kulturbericht erwähnt und werden viele von ihnen durch verschiedene Bereiche der Stadtverwaltung auch wahrge- nommen. Auch die Zusammenfassung dieser Aufgaben in einer von den Initiantinnen und Initianten gewünschten Fachstelle Kultur wäre durchaus wünschenswert. Einer Umsetzung des Anliegens der Initianten steht indessen nach Ansicht des Stadtrates entgegen, dass die personellen Ressourcen in der Stadtverwaltung nicht nur wegen des erfolgten Personalabbaus im Rahmen der Sparmassnahmen, sondern auch wegen wachsender Bedürfnisse in einer wachsenden Stadt knapp sind und daher in vielen Bereichen die Aufgabenerfüllung an Grenzen stösst, sowohl im Kulturbereich selber wie auch in der Gesamtverwaltung. Dies wirkte sich bereits auf das Budget 2018 aus. Von der Jugendarbeit über die Integration und den Werkhof bis hin zur Stadtplanung und zur Sozialregion. Auch im Bereich Kommunikation/Information und in weiteren Bereichen wären zusätzliche Ressourcen notwendig, wollte man die in der Öffentlichkeit zahlreich geäusserten Ansprüche alle erfüllen. Dem steht entgegen, dass die Finanzsituation nach wie vor angespannt ist und der Aufwand in der laufenden Rechnung weiterhin möglichst gering gehalten werden sollte, um die Selbstfinanzierung zugunsten von Investitionen hochzuhalten. In Betrachtung der Gesamtsituation empfiehlt der Stadtrat im Sinne einer konsequenten und kohärenten Politik daher dem Gemeindeparlament, die Schaffung der in Erfüllung der Volksinitiative aufgezeigten Fachstelle Kultur abzulehnen. sko

<link http: www.olten.ch>www.olten.ch

Weitere Artikel zu «Stadt», die sie interessieren könnten

Stadt28.02.2024

«Heute sind sie hibbeliger»

Rosmarie Grünig Seit 45 Jahren unterrichtet sie Ballett, seit mehr als 40 Jahren im Dance Studio Olten. Anfang Mai findet aus diesem Anlass in…
Stadt21.02.2024

Kunst, nicht Kinderhort

Theaterstück Mitte März gelangt im Theaterstudio Olten ein Tanz- und Musiktheater zur Aufführung. Das Besondere daran: Protagonisten sind bei «Alice…
Stadtrat beantragt parlamentarische Kommission
Stadt21.02.2024

Stadtrat beantragt parlamentarische Kommission

Im Januar hat das Gemeindeparlament der Stadt Olten die neue Vorlage zum Projektierungskredit Kirchgasse 8 und 10 knapp zurückgewiesen; diese sah eine Sanierung…