Grosse Brocken kommen voran

Im neuen Jahr stehen in vielen Bereichen wichtige Entscheidungen an. So wird im Projekt «Neuer Bahnhofplatz Olten» dem Gemeindeparlament im Sommer/Herbst ein Projektierungskredit zur Genehmigung unterbreitet. Schon im März soll es im Rahmen des Mobilitätsplans über ein neues Parkierungsreglement befinden und auf seiner Traktandenliste wird als Teil der Mobilitätsplanung im Jahr 2018 auch erneut ein Parkleitsystem stehen. Dazu gehört auch das neue Buskonzept, für welches im neuen Jahr Bushaltestellen an der Höhenstrasse für die neue Linienführung auf der rechten Aareseite erstellt werden müssen.

Stadtteilverbindung Hammer, Aufwertung Ländiweg und Bifangplatz

Im Planungsbereich gestartet werden sollen Vorbereitungen zur Wiederaufnahme der Projektierung einer Stadtteilverbindung Hammer, für welche der mögliche Realisierungshorizont mit den SBB abgeklärt werden soll, sowie die Grossbaustelle Ortsplanung, die mit der Erarbeitung eines kommunalen Leitbilds initialisiert wird. Ein Konzept erarbeitet werden soll schliesslich auch für die Aufwertung des Ländiwegs. In der Innenstadt werden die Mühlegasse und die Baslerstrasse als nächste Bausteine der Umgestaltung beplant. Und im Rahmen des Projektes Sälipark 2020 wird ein Vorprojekt für die flankierenden Massnahmen auf dem Bifangplatz, der Bifangstrasse und der Riggenbachstrasse erarbeitet.

Weichenstellung für neuen Schulraum

Einen der grossen Brocken im neuen Jahr bildet zudem die Schulraumplanung: Im Januar 2018 soll das Gemeindeparlament über den Standort eines neuen Primarschulhauses und über die weitere Verwendung des Hübelischulhauses befinden. Dieser Entscheid beeinflusst auch das Raumprogramm als Grundlage für den 2018 geplanten Architekturwettbewerb. Mit zum Paket gehören Verstärkungen bei den Kindergärten und Gruppenräumen sowie die Klärung der Tagesstrukturen auf der linken und rechten Aareseite. Apropos Tagesstrukturen: Diese bilden einen Bestandteil der Kinder-, Jugend- und Familienförderung, in deren Rahmen im neuen Jahr auch die Betreuungsgutscheine für Kinderkrippen und Tagesfamilien, die Weiterentwicklung der schulergänzenden Kinderbetreuung und die Umsetzung einer offenen Jugendarbeit mit entsprechenden personellen Ressourcen umgesetzt werden. Bereits vom Parlament genehmigt, sollen zudem das Hauptrasenfeld im Stadion erneuert und das Schwimmerbecken in der Badi mit Chromstahl verkleidet werden.

Umbau am Haus der Museen soll Ende Jahr abgeschlossen werden

Im Kulturwesen steht der Umbau der Liegenschaft an der Konradstrasse 7 zum Haus der Museen auf dem Programm: Er soll Ende 2018 abgeschlossen sein, damit die drei Museen anschliessend bis zur Eröffnung im Herbst 2019 ihre in der Zwischenzeit erarbeiteten neuen Dauerausstellungen einrichten können. Während dieser Zeit soll quasi vor deren Haustüre auch die Sanierung der Konradstrasse weitergeführt beziehungsweise abgeschlossen werden. Ferner sollen im neuen Jahr die Grundlagen für die Durchführung eines Wettbewerbs für das künftige Kunstmuseum definiert werden. Bereits gestartet ist zudem eine Betriebs- und Umfeldanalyse der Stadtbibliothek, mit der die künftige Ausrichtung dieser Institution bestimmt werden soll. Zudem ist eine Volksabstimmung über die im vergangenen Dezember vom Parlament abgelehnte Fachstelle Kultur durchzuführen. Apropos Stelle: Nachdem das Parlament im November eine entsprechende Motion überwiesen hat, muss der Stadtrat auch im Bereich der Stadtentwicklung eine Vorlage ausarbeiten, um die personellen Ressourcen mit dem Ziel einer Entwicklungsstrategie und der raschen Planung und Umsetzung von Projekten auszubauen.

Reglemente auf dem Prüfstand

Im Bereich Sicherheit stehen neben dem Dauerthema Sicherheit im öffentlichen Raum in Koordination mit der Polizei Kanton Solothurn zudem organisatorische und reglementarische Arbeiten an: Neben der Überprüfung der Organisationsstruktur der Abteilung Ordnung und Sicherheit und der Prozessabläufe der Aufgaben aus dem kantonalen Wirtschaftsgesetz stehen die Revisionen des Taxireglements, des Feuerwehrreglements und der städtischen Marktordnung auf dem Programm.

Neue Systeme werden eingeführt

Organisatorisches ist – neben der Erarbeitung des Sparpakets 2019 – auch im Finanz- und Informatikbereich angesagt: Hier werden ein Grundraster für die flächendeckende Einführung eines internen Kontroll-Systems (IKS) erarbeitet, eine neue Verlustscheinbewirtschaftung eingeführt und die elektronische Belegablage (eBeleg) eingeführt. Zu den Neuerungen gehören auch die Teilnahme mit der Abteilung Publikumsdienste am kantonalen Projekt eUmzug und das Pilotprojekt Behörden-Extranet.

Städtisches Integrationsprogramm

Im Bereich Integration bilden die Durchführung von Begrüssungs- und Informationsgesprächen für neu zugezogene Personen aus dem Ausland einen der Schwerpunkte, die im städtischen Integrationsprogramm 2018 bis 2021, mit dem die städtische Integrationsarbeit weiterentwickelt werden soll, ihren Niederschlag finden. Im Sozialbereich stehen die Einführung und die Umsetzung des kantonalen Aufsichts- und Revisionskonzeptes im Bereich der Sozialhilfe und die Weiterentwicklung des automatischen Datenaustauschs mit dem Kanton auf dem Programm. Wohnen im Alter, Alters- und Pflegeheime sowie ambulante Leistungen lauten schliesslich die Themen im Schwerpunkt Alterspolitik. sko

Neuer Bahnhofplatz Olten

Der Oltner Bahnhofplatz ist in die Jahre gekommen und kann seine Funktion als Verkehrsknoten- punkt von überregionaler Bedeutung nicht mehr zufriedenstellend erfüllen. Stadt, Kanton und SBB arbeiten daher seit rund fünf Jahren am Projekt «Neuer Bahnhofplatz Olten», das als Kernstück des Agglomerationsprogramms AareLand der 2. Generation vom Bund mitfinanziert wird. Der Bahnhofplatz hat als Verkehrsdrehscheibe eine Schlüsselfunktion im städtischen und regionalen Verkehrssystem. Er ist Aushängeschild eines der wichtigsten Bahnhöfe der Schweiz und Binde- glied zwischen dem wachsenden Bahnhof und der Stadt. Bis Ende 2016 war für das Projekt «Neuer Bahnhofplatz Olten», das auch attraktive Zugänge zur Aare und eine neue Brücke für den Fuss- und Veloverkehr beinhaltet, ein Betriebs- und Gestaltungskonzept in den wesentlichen Zügen erarbeitet worden. Vor Jahresfrist wurde vor dessen Abschluss eine Fachvernehmlassung durchgeführt, unter anderem bei ÖV-Betrieben, Verkehrs- und Behindertenverbänden sowie den Fachstellen der drei Projektpartner, welche diverse Zielkonflikte aufzeigte. Ursachen waren unter anderem wesentliche Änderungen seit Projektbeginn, was die Anforderungen des Busverkehrs und die Interessenlinie der SBB angeht. Der aus Vertretungen von Stadt, Kanton und SBB zusammengesetzte Steuerungsausschuss beschloss daher eine Zwischenphase mit einem externen Projektmanager, um Themen wie die Busführung auf Stadtebene inkl. Anordnung von Taxistandplätzen und Park+Ride, das unterirdische Parking und eine Kostenoptimierung zu bearbeiten. In der Zwischenzeit wurden für den Busbetrieb Varianten aufgezeigt, um das Angebot des Buskonzepts 2019, die Haltekanten und die anschliessende Infrastruktur aufeinander abzustimmen und gleichzeitig Raum zu gewinnen für die Gestaltung auf dem Bahnhofplatz und die Verbindung zum Areal Bahnhof Nord. Ebenso konnten mögliche Kostenreduktionen identifiziert werden. Der Abschluss der Überprüfungsphase ist im kommenden März geplant, sodass im Sommer/ Herbst 2018 dem Oltner Gemeindeparlament ein Projektierungskredit unterbreitet werden kann. Eine Volksabstimmung soll dann im Zeitraum 2020/21 über den Kredit für die Ausführung des Vorhabens befinden, welche ab 2023 vorgesehen ist. sko