Stadt
19.12.2018

«Nicht in Tristesse verfallen»

Will im kommenden Jahr trotz drohendem Referendum Vorwärtskommen: Stadtpräsident Martin Wey findet die neu renovierte Stadtkirche gelungen und freut sich auf die im kommenden Herbst geplante Fertigstellung des umgebauten «Hauses der Museen». (Bild: mim)

Will im kommenden Jahr trotz drohendem Referendum Vorwärtskommen: Stadtpräsident Martin Wey findet die neu renovierte Stadtkirche gelungen und freut sich auf die im kommenden Herbst geplante Fertigstellung des umgebauten «Hauses der Museen». (Bild: mim)

Rück- und Ausblick mit dem Oltner Stadtpräsidenten Martin Wey

Mirjam Meier

Es liegen turbulente Wochen hinter Stadtpräsident Martin Wey. Vielleicht auch deshalb zögert er einen Moment bei der Frage nach den positiven Ereignissen im sich zu Ende neigenden Jahr. «Die Renovation der Stadtkirche ist gelungen und auch der Führer über Kunst im öffentlichen Raum ist etwas Schönes», erzählt Wey. Vonseiten der Wirtschaft erwähnt der Stadtpräsident die SBB, die mit ihren zusätzlichen rund 400 Arbeitsplätzen ein stabiler und wichtiger Arbeitgeber in Olten geblieben sei. «Erfreulich ist auch die Verleihung des Milestone-Awards an Stadttheater-Geschäftsführer Herbert Schibler und die des Sozialpreises an das Begegnungszentrum Cultibo», so Wey. Ausserdem hätten verschiedene Firmen hohe Jubiläen feiern können, was zeige, dass Traditionsfirmen in und um Olten bestehen können. Ebenfalls eine tolle Veranstaltung sei die Berufsinfomesse im Herbst gewesen. «Zudem gab es auch in diesem Jahr wieder zahlreiche kleinere Veranstaltungen, wie die sehr erfolgreichen 23 Sternschnuppen, welche die kulturelle Vielfalt in der Stadt aufzeigen.» Schreckenssekunden bereitete dem Stadtpräsidenten der Brand der alten Holzbrücke. «Das war durchaus ein negatives Ereignis in diesem Jahr, dessen Schäden leider noch immer nicht behoben sind.» Ebenfalls nicht schön sei das offensichtliche Leiden des Detailhandels, das sich in Leerständen in der Stadt zeige. «Dies tut weh. Grundsätzlich halte ich das 2018 jedoch für ein gutes Jahr.»

Den Schwung genommen

Das städtische Budget 2019 wurde mit einem Anstieg des Steuersatzes für natürliche Personen von 108 auf 112 Prozent und bei Firmen auf 110 Prozent sowie einem Verlust von rund 350’000 Franken an der November-Sitzung vom Parlament mit 23:13 Stimmen bei 3 Enthaltungen genehmigt. Wie bereits im Jahr 2014 formierte sich danach eine Bürgergruppe und ergriff das Referendum gegen das Budget. Für das Zustandekommen eines Referendums sind 400 Unterschriften bis Ende Jahr nötig, weshalb die Vermutung gross ist, dass es zustande kommt und somit das Volk am 24. März über das Budget 2019 abstimmen wird. «Diese Ausgangslage bringt uns zweifelsohne in eine schwierige Lage, doch wir stehen deswegen nicht still», betont Wey.

Notwendiger Werterhalt

Aufgrund dieser Ausgangslage stand während des Interviews die Gestaltung des neuen Jahrs noch ziemlich in den Sternen, denn der Stadtrat definierte erst in seiner letzten Stadtratssitzung in diesem Jahr vom 17. Dezember, welche Ausgaben gebunden, also zwingend nötig und welche Ausgaben ungebunden sind (Anm. d. Red.: mehr dazu im Artikel unten). «Gewisse Ausgaben können deshalb erst zu einem späteren Zeitpunkt getätigt werden, da das Budget nicht rechtskräftig ist. Dies nimmt uns den Schwung zum Jahresstart», so Wey und fügt an: «Das Referendumskomitee legt den Finger auf das geplante Defizit von rund 350’000 Franken. Bei einem Budget von 110 Mio. Franken fällt dieses aber relativ gering aus.» Höhere Steuern seien niemals schön und das Referendumskomitee befürchte eine Verschuldung für die Zukunft, deshalb sei es nachvollziehbar, dass es den Warnfinger erhebe. Auf die Frage, ob die Stadt Olten in ihrem Budget tatsächlich den Sparmodus vernachlässigt habe, antwortet der Stadtpräsident: «Wir gehen nach wie vor sorgsam mit den Steuergeldern um, jedoch stehen bei verschiedenen städtischen Infrastrukturen, bei Strassen, Spielplätzen und Sportanlagen wie dem Leichtathletikstadion und dem Schwimmbad Unterhaltsarbeiten an, die vorgenommen werden müssen, damit kein Schaden entsteht. Es handelt sich nicht um eine Vergoldung oder einen Prunkbau, sondern um den notwendigen Werterhalt.» Neben den verschiedenen Projekten, stehe aber auch die Stellen- erhöhung im Hochbau in der Schwebe und damit würden dringend benötigte Ressourcen fehlen, zeigt Wey auf.

Den Startknopf drücken

Grundsätzlich stehen einige Projekte an, die im 2019 angegangen oder fertiggestellt werden sollen: Die Renovation der Holzbrücke, die Realisierung des Parkleitsystems, sofern das Parlament zustimmt, und die Schulraumplanung. Ausserdem sollen gemäss Wey die Entwicklung des räumlichen Leitbildes im Rahmen der Ortsplanrevision mit anschliessender Mitwirkung angegangen und auch das Betriebs- und Gestaltungskonzeptes des Bahnhofplatzes abgeschlossen werden, um die öffentliche Mitwirkung zu starten. «Daneben stehen die Neuerungen im Leichtathletikstadion und die Zugänglichkeit zur Aare beim Pontonierhaus auf dem Plan», hält der Stadtpräsident fest. Bereits in Arbeit sei hingegen die Sanierung des Schwimmbades und in der letzten Phase befinde sich auch der Umbau des Hauses der Museen, das im Herbst eröffnet werden soll. Auch bei Olten Südwest, wo aktuell mit einer Ausstellung im Stadthaus eine Mitwirkung stattfinde, wolle man die Projektierung weiterführen, denn noch immer sei die Anbindung ein zentrales Anliegen vonseiten des Stadtrates, betont Wey, der im kommenden Jahr insbesondere auf die Eröffnung des Hauses der Museen, das Schulfest und das sanierte Schwimmbad gespannt ist. «Ich freue mich zudem auf ein buntes und vielfältiges Kulturjahr und hoffe, dass wir mit einigen Projekten in grossen Schritten weiterkommen. Trotz des Referendums ist es wichtig, dass wir nicht in Tristesse verfallen», betont Wey. Ihn beschäftige die schwierige und angespannte finanzielle Situation stark, trotzdem sei er der Meinung, dass die positive Energie beibehalten werden sollte. «Ich freue mich nun, zwischen Weihnachten und Neujahr etwas abschalten und soweit möglich Distanz gewinnen zu können. Das Programm für das Jahr 2019 steht jedenfalls fest und es liegt nun an der Bevölkerung, im März den Startknopf zu drücken.»

www.olten.ch

 

 

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