SIP-Auftrag geht an «ToKJO»
SIP (Sicherheit – Intervention – Prävention Der Oltner Stadtrat hat den Auftrag für das vom Gemeindeparlament genehmigte Pilot-Projekt SIP (Sicherheit – Intervention – Prävention) an «ToKJO», Kinder- und Jugendfachstelle Region Langenthal, erteilt. Der Zuschlag gilt – vorbehältlich der Rechtskraft des Budgets 2021 – für die Jahre 2021, 2022 und 2023. Pro Rechnungsjahr werden 150’000 Franken budgetiert.
Der Auftrag für das dreijährige Pilot-Projekt «SIP» war nach der Genehmigung des entsprechenden Nachtragskredits durch das Gemeindeparlament im vergangenen Mai öffentlich ausgeschrieben worden. Das Verfahren musste jedoch abgebrochen werden, weil ein Angebot wegen Nichterfüllung eines Eignungskriteriums, nämlich Arbeitsaufnahme im vierten Quartal 2020, ausgeschlossen werden musste und die übrigen Angebote nicht den ausgeschriebenen Erwartungen entsprachen: Sie konnten keine SIP-Teams anbieten, die ausnahmslos aus Mitarbeitenden mit beiden im Anforderungsprofil verlangten Fachkompetenzen – Soziales und Sicherheit – bestanden hätten.
Leistungsvereinbarung mit «ToKJO»
Gemäss Submissionsgesetz ist eine freihändige Vergabe möglich, falls bei einer Ausschreibung keine geeigneten Angebote eingehen oder kein Anbieter die Eignungskriterien erfüllt. In diesem Sinne wurden in der Folge mit «ToKJO», Kinder- und Jugendfachstelle Region Langenthal, Verhandlungen über eine Arbeitsaufnahme im ersten Quartal 2021 aufgenommen und eine Leistungsvereinbarung erarbeitet, welche den in der vorausgehenden Sozioanalyse, in der politischen Diskussion und in der Ausschreibung festgehaltenen Erwartungen entspricht. Als generelle Zielsetzung wird dabei genannt, dass der öffentliche Raum in der Stadt Olten Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Besucherinnen und Besuchern sicher, sauber und uneingeschränkt zur Verfügung stehen soll. Die «SIP-Teams» sollen durch Präsenz Sicherheit vermitteln und bei anstössigem, verunsicherndem und die Nutzung einschränkendem Verhalten einzelner Personen oder Gruppen angemessen intervenieren. Zudem sollen sie mit Personen und Gruppierungen in Dialog treten, sie beraten und konkrete Hilfestellungen anbieten. Pro Rechnungsjahr sind 1350 Doppelpatrouillenstunden vorgesehen, in Absprache angepasst an den Bedarf vor Ort, primär im städtischen Kerngebiet, und variierend in Bezug auf Tageszeiten und Monate. Koordinationsstelle mit der «SIP» ist die Verwaltungsleitung der Direktion Soziales. Als Begleitgruppe wurde die bisherige Arbeitsgruppe Sicherheit im öffentlichen Raum mit Vertretungen aus den Direktionen Soziales, Präsidium und Bau, der Polizei Kanton Solothurn und der Suchthilfe Ost eingesetzt. sko
