Rücktritt vom politischen Parkett

Kein leichtes Präsidialjahr liegt hinter Marlène Wälchli Schaffner. Turbulent nennt sie es. Vor einem Jahr forderte die EVP-Politikerin in ihrer Antrittsrede die Parlamentsmitglieder auf, «mit ihrem Beitrag der Parlamentsarbeit eine positive Ausstrahlungskraft zu verleihen». Wie sieht es ein Jahr später, nach hitzigen Budget-Diskussionen, mit dieser Ausstrahlungskraft aus? «Diese Frage werde ich allen Parlamentsmitgliedern an unserer letzten Sitzung am Donnerstag, 27. Juni stellen», antwortet die 61-jährige Politikerin mit einem Lächeln und fügt bedauernd an: «Ich hätte mir mehr Gemeinsames gewünscht. Die Bereitschaft, einander zuzuhören, war nicht immer vorhanden.» Andererseits positiv erlebt habe sie, dass die Parlamentarierinnen und Parlamentarier durchweg mit Herzblut, Leidenschaft und Engagement agierten. «Es hat es sich bei den verschiedenen Themen und gerade bei der Budgetabstimmung niemand leicht gemacht, was ich schön finde», räumt die Parlamentspräsidentin ein.

Höhepunkte und Einblicke

Im vergangenen Jahr habe es zudem eine Fülle von Vorstössen gegeben. «Ich denke einige davon wären mit einem Gespräch lösbar gewesen», betont die Oltnerin. Etwas anderes seien die dringlichen Vorstösse. «Manchmal ist das Parlament eine Stunde mit einem einzigen Vorstoss beschäftigt, was viel Zeit und Geld kostet», zeigt Wälchli Schaffner auf. «Rückblickend auf mein Amtsjahr erinnere ich mich gerne an die Eröffnung der Stadtkirche zurück. Ausserdem war der Bettagsgottesdienst, an dem ich mein erstes Grusswort überbringen konnte, für mich ein Höhe- punkt. Daneben habe ich einen Einblick in die für mich bis dahin eher fremde Fasnachtkultur bekommen», erzählt die Parlamentspräsidentin.

Alleine die Frau stehen

«Mir sind das lösungsorientierte Arbeiten, die Kommunikation auf Augenhöhe sowie wert- schätzend und klar eine Position zu ergreifen sowohl im Parlament als auch in der Fraktion ein Anliegen», erzählt die EVP-Politikerin, die seit neun Jahren im Oltner Parlament tätig ist. Für sie habe der Wechsel von einem 50- auf ein 40-köpfiges Parlament einige Veränderungen mit sich gebracht. «Vorher waren wir zu zweit, danach war ich mit dem einen Sitz und vor allem während den Referendumsfristen innerhalb der Fraktion alleine, in der teilweise unterschiedliche Werte gelebt werden. Das war nicht immer einfach», betont Wälchli Schaffner.

Durch die Kirche zum politischen Amt

«In meinem Elternhaus war Politik kaum ein Thema», erzählt die Politikerin, die in Bern und ab der fünften Klasse in Aarburg aufgewachsen ist. Nach vielen Jahren im Aargau kam die diplomierte Pflegefachfrau, Stationsleiterin und Berufsschullehrerin im Bereich Pflege im Jahr 1996 der Arbeit wegen zurück nach Olten. «Ich habe mitgeholfen in Olten eine kleine, private Fachhochschule für das Gesundheits-, Sozial- und Erziehungswesen aufzubauen», erzählt sie. Bis zu dessen Auflösung im Jahr 2008 war Wälchli Schaffner in der Geschäftsführung tätig. «Als EVP-Wählerin im Aargau fand ich es nach meiner Rückkehr nach Olten schwierig, jemandem meine Stimme zu geben.» So kam es, dass sie sich dazu bereit erklärte, als Beisitzerin und einzige Frau im Vorstand, die Reaktivierung der EVP Solothurn voranzutreiben. Dieses Amt übte sie aus, bis sie vor neun Jahren ins Oltner Stadtparlament gewählt wurde. «Nun bin ich durch mein Amt als Parlamentspräsidentin wieder im Vorstand aktiv», erklärt die Politikerin, die als Studien- und Laufbahnberaterin tätig ist.

Zu wenig Rechte

Wie wichtig es ihr ist, ihre Meinung kundzutun, wurde der Oltnerin, wie so vielen in diesem Amt, erst bewusst, als sie es nicht mehr durfte. «Ich leite gerne und merkte während dieses Jahres, dass selbst ich manchmal noch gerne etwas gesagt hätte und wenn es auch nur ein vermittelndes Wort gewesen wäre.» Sie sei der Meinung, dass das Parlamentspräsidentenamt zu wenig Rechte beinhalte, um effizient und wertschätzend eine Sitzung zu leiten. Gerade die Budget-Sitzungen seien manchmal zeitmässig unmenschlich gewesen. «Auch die März-Sitzung empfand ich als sehr anspruchsvoll, da ein Geschäft zurückgewiesen wurde, ohne darüber eine Debatte geführt zu haben. Das war für mich nicht nachvollziehbar und in meinen Augen verantwortungslos», findet sie klare Worte.

Demission eingereicht

Ab August könnte die Politikerin, die sich als Mitglied der inzwischen aufgelösten Gleichstellungs- kommission auch stets für Frauenthemen einsetzte, ihre Meinung wieder mitteilen, doch die Oltnerin hat per Ende Juli im Parlament ihre Demission eingereicht. Dies nicht etwa, weil sie nach dem vergangenen Jahr frustriert sei, betont Wälchli Schaffner. «Zurückzutreten war bereits vor zwei Jahren ein Thema, doch den EVP-Sitz im Parlament wollten wir nicht aufgeben. Nun bin ich 61 Jahre alt und etwas müde, ausserdem sollen die Jungen nachrücken. Daher freue ich mich, dass Beat Bachmann meinen Sitz im Parlament übernehmen wird», so die Oltnerin. «Haupt- sächlich geht es jedoch darum, für mich persönlich mehr Freiraum und Zeit zu gewinnen, jetzt wo mein Ehemann pensioniert wird. Dabei habe ich mir vorgenommen, mich erstmals nicht für etwas Neues begeistern zu lassen», erzählt die Politikerin lachend, die ihren Ausgleich beim Wandern, bei Exerzitien, beim Essen mit Freunden sowie in der Sauna findet. Beim politischen Ausblick auf das neue Jahr meint Wälchli Schaffner: «Die nächste Budget-Debatte steht in der November- sitzung an, das wird nicht einfach. Es müssen beide Seiten bereit sein, sich zu bewegen. Dies ist schwierig, da der Finanzplan viele rote Tücher beinhaltet, doch es ist wichtig, dass das Parlament seine Verantwortung wahrnimmt.» Die Finanzkommission mache einen guten Job, doch leider seien nicht alle Fraktionen darin vertreten, was der Sache nicht dienlich sei. Das Parlament müsse zudem frühzeitiger vorbereitet und informiert werden. «Die Kommunikation ist sehr bedeutungsvoll. Um das immer wieder wahrgenommene Misstrauen abzubauen, braucht es Mut auch unkonventionelle Wege zu gehen», betont die Oltnerin und fügt an: «Ein wichtiger Schritt wäre, wenn die Vergangenheit und damit verbundene Fehler losgelassen werden könnten, um mutig und offen die Zukunft anzupacken.»