Zustimmung zum Budget
Budget 2020: Vergangene Woche hat die Finanzkommission (Fiko) der Stadt Olten den Finanz- und Investitionsplan 2020-2026 und das Budget 2020 geprüft. Die Fiko nimmt den Finanz- und Investitionsplan 2020-2026 zur Kenntnis und stimmt dem Budget 2020 grossmehrheitlich zu. Dem Parlament werden sechs Anträge zum Budget gestellt.
Der Finanz- und Investitionsplan 2020-2026 zeichnet sich durch hohe Nettoinvestitionen im Rah- men von rund 118 Mio. Franken aus. Für 58 Mio. Franken sind grosse Erweiterungsinvestitionen für den Schul- und Sportraum (Schulraum Kleinholz, Dreifach-Turnhalle, Sekundarschulräume), für den neuen Bahnhofplatz und das Betriebs- und Gestaltungskonzept Bifang geplant. Die restlichen 50 Mio. Franken sind für Investitionen in den Werterhalt in den Bereichen des Strassen- und Hochbaus, sowie für Sanierungen der städtischen Schulanlagen, der Sportstätten Kleinholz, des Schwimmbads sowie Investitionen in die Spezialfinanzierungen Abwasser und Abfall vorgesehen.
Erhöhter Bedarf an baulichem Unterhalt
Das vom Stadtrat vorgelegte Budget 2020 geht bei einem Aufwand, ohne interne Verrechnungen, von 105’353’360 Franken und einem Ertrag von 104’706’080 Franken von einem Verlust von 647’280 Franken aus. Die grössten Abweichungen im Aufwand zum Vorjahr sind zurückzuführen auf einen erhöhten Bedarf an baulichem Unterhalt, höhere Abschreibungen aufgrund der gestei- gerten Investitionstätigkeit und höhere Beiträge an den Finanz- und Lastenausgleich. Beim Ertrag rechnet die Stadt mit einem Rückgang der Einnahmen von Steuern von juristischen Personen sowie einer Erhöhung der Einnahmen von Quellensteuern und Strafsteuern. Das Budget 2020 sieht unveränderte Steuerfüsse von 108% für Einwohnerinnen und Einwohner wie auch für Unter- nehmen vor. Geplant sind rund 15 Mio. Franken für Nettoinvestitionen, wobei knapp zwei Drittel davon in den Werterhalt (Strassen- und Hochbau sowie Sanierung Schulanlagen) fliessen. Für Entwicklungsinvestitionen wie Schulraum Kleinholz, Dreifach-Turnhalle, Kinderspielplätze, Park- leitsystem und Stadtteilverbindung Hammer sind 4.5 Mio. Franken budgetiert. Gegenüber dem Vorjahr strebt die Stadt Olten eine höhere Investitionstätigkeit an. Das Gemeindeparlament der Stadt Olten hat über den Finanz- und Investitionsplan 2020-2026 gestern diskutiert und wird über das Budget 2020 in der Sitzung vom Donnerstag, 21. November entscheiden. ZVG
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