Froh um positive zweite Hälfte

Oltner Jahresrückblick Wir haben mit Stadtpräsident Martin Wey über das vergangene Jahr mit einem Start ohne Budget und über die Innenstadtentwicklung, welche im neuen Jahr angegangen werden soll, gesprochen.

Stadtpräsident Martin Wey möchte im kommenden Jahr im Bereich der Innenstadtentwicklung zu Entscheidungen kommen. (Bild: mim)
Stadtpräsident Martin Wey möchte im kommenden Jahr im Bereich der Innenstadtentwicklung zu Entscheidungen kommen. (Bild: mim)

Es sei ein spezielles und anspruchsvolles Jahr gewesen, antwortet Stadtpräsident Martin Wey auf die Frage, wie er das vergangene Jahr erlebt habe. Aufgrund des Referendums wurde ohne Budget gestartet und das Stimmvolk verlängerte den budgetlosen Zustand schliesslich auf ein halbes Jahr. «Dies bedeutete keinen schwungvollen, sondern einen Start mit angezogener Handbremse», blickt Wey zurück und fügt an: «Dafür haben wir im zweiten Halbjahr unheimlich an Schwung aufgenommen.» Deshalb sei es insgesamt doch ein erfolgreiches und tolles Jahr gewesen. «Ich bin froh, dass der zweite Teil so positiv verlaufen ist», so Wey.

Erfreuliche Eröffnungen

Positiv im zweiten Halbjahr sei beispielsweise die termingerechte Eröffnung des Hauses der Museen im November gewesen, die einen tollen Schlusspunkt unter eine rund zweieinhalbjährige Umbauzeit gesetzt habe. Aber auch die Neueröffnung des Jugendwerk Olten Ende November bezeichnet Wey als gelungen. «Ausserdem konnten wir im Bereich Schulraum den Projektwettbewerb für das neue Schulhaus Kleinholz in Olten durchführen, was uns einen grossen Schritt weitergebracht hat», erzählt Wey. Demnächst soll im Parlament der Kredit für die Ausarbeitung des Bauprojekts beantragt werden.

Wichtige Innenstadtentwicklung

Die Weiterentwicklung der Oltner Museen sei mit dem neuen Haus der Museen jedoch keinesfalls abgeschlossen, betont Wey. «Im nächsten Jahr ist es wichtig, dass wir für die Innenstadtentwicklung eine Strategie festlegen, da viele Entwicklungen, wie beispielsweise der Standort des Kunstmuseums oder das leerstehende einstige Naturmuseum von dieser abhängig sind. Deshalb planen wir, einen Nutzungswettbewerb durchzuführen und anschliessend soll entschieden werden, wie wir künftig mit städtischen Liegenschaften verfahren wollen», so Wey über das umstrittene Thema.

Ein Budget für das Jahr 2020

«Erfreulich am vergangenen Jahr ist ausserdem, dass wir, sofern nicht noch bis Ende Jahr ein Referendum eingereicht wird, 2020 mit einem Budget starten können», meint Wey. «Wir verbuchten ein erfolgreiches Jahr mit guten Erträgen. Ausserdem werden zwar auch im kommenden Jahr mit rund 16 Mio. Franken Investitionen getätigt, doch es stehen keine grossen Brocken an. Diese werden mit dem Schulhausbau und dem Bahnhofplatz erst noch kommen», antwortet der Stadtpräsident auf die Frage, wieso das Budget heuer ohne eine Steuererhöhung ausgekommen ist.

Engagierte Mitwirkung

Ebenfalls einen Schritt vorwärts machte das Projekt Bahnhofplatz im vergangenen Jahr. «Wir konnten das Betriebs- und Gestaltungskonzept sowie Ende November die Mitwirkung abschliessen», so Wey. Letztere brachte mit beispielsweise einem Velotunnel als neue Verbindung der Oltner Stadtseiten oder einer Verbreiterung der bestehenden Unterführung vielfältige Vorschläge hervor. «Es muss beachtet werden, dass unser Handlungsspielraum dadurch, dass neben der Stadt auch Kanton und SBB involviert sind, eingeschränkt ist», bemerkt Wey. Grundsätzlich handle es sich aber bei den Vorschlägen um allesamt gute Ideen, die teilweise in der weiteren Projektplanung einfliessen könnten. «Damit sollen die Voraussetzungen gegeben sein, um die Vorschläge allenfalls in einer späteren Phase umsetzen zu können, denn das Projekt Bahnhof soll aufwärtskompatibel bleiben», betont Wey. Die zahlreichen Ideen würden jedoch auch aufzeigen, dass viele Personen über den Perimeter hinausdenken. Jetzt gehe es um den Bahnhofplatz und die Verkehrsentflechtung sowie um eine verbesserte Zugänglichkeit zur Aare, präzisiert Wey, der weiss, dass vonseiten der SBB Pläne für eine infrastrukturmässige Aufrüstung des Bahnhofs Olten in der Zukunft bestehen. Nach der Auswertung des Mitwirkungsverfahrens beantragt der Stadtrat beim Parlament einen Projektierungskredit, mit welchem das Projekt schliesslich geschärft und eine Vorlage ausgearbeitet werde. Schliesslich entscheide das Volk darüber.

Ländiweg-Projekt soll folgen

An den Bereich des Bahnhofplatzes knüpft der Ländiweg an. In der November-Sitzung lehnte das Parlament die 150’000 Franken für die Massnahme «Sicherheit, Intervention, Prävention» (SIP) ab. «Diese Massnahme hätte nicht nur den Ländiweg beinhaltet, sondern die Bewirtschaftung des gesamten öffentlichen Raums», erklärt Wey. Beim Ländiweg verspricht sich die Stadt jedoch eine Entspannung durch veränderte Gegebenheiten. «Der Kanton Solothurn muss den Bahnhofquai sowie den abrutschgefährdeten Hang mit einer Pfahlwand oberhalb des Ländiweges stabilisieren. Dadurch soll der Ländiweg breiter werden», erklärt Wey. Die Stadt Olten möchte im Zuge des Umbaus mit einem eigenen Projekt ansetzen. Im nächsten Jahr soll dessen Ausarbeitung angegangen werden.

Massnahmenkatalog fürs Klima

Erfreut zeigt sich Wey trotz Diskussionen in der Novembersitzung auch über die positive Zusage zum Ersatz der Kälteanlage für die Kunsteisbahn im Kleinholz. Zudem sei das Bauprojekt Sälipark 2020 auf städtischer Ebene genehmigt und zur Bearbeitung an den Kanton Solothurn weitergereicht worden. «Im vergangenen Jahr ist ausserdem auch die Diskussion über den Klimawandel in der Dreitannenstadt angekommen», fügt Wey an. In der November-Sitzung des Parlaments wurde nun der Stadtrat verpflichtet, einen konkreten und realistischen Weg zur Erreichung des Netto Null CO2-Ziels für die Einwohnergemeinde Olten zu erarbeiten. «Die Absenkung des CO2-Ausstosses ist stark mit den Liegenschaften verbunden», zeigt Wey eine von zahlreichen Schwierigkeiten auf, einen solchen Massnahmenkatalog zu formulieren. «Nichtsdestotrotz werden wir uns in Zusammenarbeit mit Fachpersonen daransetzen. Im kommenden Jahr steht zudem wieder das Reaudit für das Energiestadt-Label an», so der Stadtpräsident. Er ist diesbezüglich positiv gestimmt. Nun blickt Wey aber erst einmal den Festtagen entgegen, die er im Kreise von Familie und Freunden geniessen wird. «Ich freue mich auf ein paar ruhige Tage, die mir die Möglichkeit geben, ein persönliches Resümee zu ziehen.» Ins neue Jahr wird die Stadt Olten nach der Absage im vergangenen Jahr mit dem Neujahrsapéro starten. Dieser findet erstmals am Samstag, 4. Januar um 11 Uhr auf dem Platz der Begegnung hinter dem Haus der Museen statt.

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