Stadt
13.05.2020

Hoher Gewinn dank Ausgabendisziplin

Jahresrechnung 2019 Die Jahresrechnung 2019 der Stadt Olten schliesst mit einem Gewinn von rund 9,9 Mio. Franken anstelle der budgetierten schwarzen Null. Das ausgezeichnete Ergebnis kann nun dazu dienen, die drohenden finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie im laufenden Jahr abzufedern.

Bei der wichtigsten Einnahmequelle der Stadt, den Steuererträgen, konnte die Stadt von hohen Nachzahlungen juristischer Personen profitieren. Ebenso kann aufgrund eingegangener Rückmeldungen bei den juristischen Personen auch für das Jahr 2019 mit höheren Erträgen gerechnet werden. Die Gesamtabweichung gegenüber dem Budget beträgt 4.39 Mio. Franken. Bei den Steuererträgen natürlicher Personen konnte eine «Punktlandung» erzielt werden. Das Budgetziel nicht erreicht haben die Erträge aus dem Quellensteuerbezug. Hier gilt es jedoch zu erwähnen, dass der Kanton aufgrund einer Umstellung der Software den Veranlagungsbetrieb im Dezember 2019 eingestellt hat und es darum zu einer Verschiebung der Abrechnung kommen kann, was im Jahr 2020 zu Mehrerträgen führen könnte.

Kostenseite unter Kontrolle

Die Personalkosten konnten trotz einer bewusst tieferen Entnahme aus der Arbeitgeberbeitragsreserve zur Ausfinanzierung der Schuldanerkennung der Einwohnergemeinde gegenüber der Pensionskasse um 0.7% oder 280’000 Franken unterschritten werden. Die Plankosten für das städtische Personal (inklusive temporäre Arbeitskräfte) wurde um rund 81’000 Franken oder 0.5% unterschritten. Die Unterschreitung ist auf bewilligte, aber nicht besetzte Stellen zurück- zuführen. Die Besoldung des Lehrpersonals wurde um rund 311’000 Franken oder 1.8% unterschritten. Die einmaligen Beiträge an die Überbrückungsrenten vorpensionierter Lehrpersonen wurden aufgrund tieferer Fallzahlen um rund 49’000 Franken unterschritten.

Sachaufwand

Der Sachaufwand wurde um 1’097’818 Franken oder 7.3% unterschritten. Die Kosten für den Material- und Warenaufwand sowie den baulichen und betrieblichen Unterhalt oder den Unterhalt von Mobilien sind teilweise unter den Planwerten, was vor allem auf das Budgetreferendum und somit verzögerte Ausführungen zurückzuführen ist. Die Kosten für Energie wurden durch neue Lieferverträge mit der sbo dauerhaft gesenkt. Leider mussten ein weiteres Mal höhere Debitorenverluste verzeichnet werden, was auf eine erneute Verschlechterung der Zahlungsmoral zurückzuführen ist.

Abschreibungen

Die Abschreibungen wurden um rund 7% oder 432’000 Franken überschritten, was auf der einen Seite auf die höheren Investitionen, auf der anderen Seite durch eine differenzierte Abschreibung bei der Inbetriebnahme des Haus der Museen zurückzuführen ist: Während bei der Planung der Abschreibungen für das Haus der Museen von einer Nutz-dauer der gesamten Investition von 33 Jahren ausgegangen wurde, wurde nun bei der Abrechnung der Liegenschaft für das Gebäude selbst die Nutzdauer von 33 Jahren festgelegt, jene für die Ausstattung und Ausstellungen lediglich auf acht Jahre, was zu höheren Abschreibungen führte.

Finanzaufwand und Ertrag

Der Finanzaufwand übersteigt die Plankosten um rund 269’000 Franken oder 19.6%. Der Mehraufwand ist auf die Wertberichtigung der Alpiq-Aktien zwischen dem 1. Januar 2019 und dem Verkaufsdatum zurückzuführen. Die Wertberichtigung für diese Position betrug alleine rund 330’000 Franken. Die Kosten für den Unterhalt der Liegenschaften im Finanzvermögen wurden um rund 110’000 Franken unterschritten.

Als ausserordentlicher Ertrag wurden zu hohe Vorfinanzierungen für das Projekt ERO im Betrag von 873’000 Franken und Neubewertungsreserven von 3’019’000 Franken aufgelöst, davon 2’981’200 Franken durch den Verkauf der Alpiq-Aktien und 37’500 Franken durch eine Reduktion des Beteiligungswertes an der Sportpark AG.

Darstellung in gestufter Form

Mit der Einführung von HRM2 wird das Ergebnis der Erfolgsrechnung in einer gestuften Form dargestellt. Die erste Stufe zeigt das Ergebnis der betrieblichen Tätigkeit des Rechnungsjahres. Steuernachzahlungen aus Vorjahren werden, obwohl eigentlich nicht aus dem laufenden Jahr hervorgegangen, ebenfalls unter dem Betriebsergebnis ausgewiesen.

In der zweiten Stufe werden der Finanzaufwand sowie der Finanzertrag gegenübergestellt. Im Finanzaufwand sind zum Beispiel Passivzinsen, Wertberichtigungen von Finanzvermögen und der Aufwand für Liegenschaften des Finanzvermögens dargestellt. Im Finanzertrag befinden sich Beteiligungserträge, Aktivzinsen und Liegenschaftserträge aus dem Finanzvermögen.

Das betriebliche Ergebnis und das Ergebnis aus Finanzierung bilden zusammen das operative Ergebnis.

Hohe Instandsetzungskosten der Holzbrücke

Mit Bruttoinvestitionen von 13.62 Mio. Franken wurden die geplanten Bruttoinvestitionen von 12.43 Mio. Franken um 1.19 Mio. Franken überschritten. Dies insbesondere aufgrund der hohen Instandsetzungskosten des Oltner Wahrzeichens, der Holzbrücke, für welche andererseits auch namhafte Beiträge eingegangen sind, sowie Verschiebungen aus dem Jahr 2018 für das Haus der Museen, das im November 2019 eingeweiht werden konnte. Die Nettoinvestitionen betrugen 11.65 Mio. Franken.

Verschuldung weiter reduziert

In den letzten fünf Jahren konnte die Nettoschuld pro Einwohner von weit über 4’000 Franken auf rund 1’550 Franken reduziert werden. Eine solche Nettoschuld gilt immer noch als «mittlere Verschuldung», ist jedoch aktuell auch aufgrund des tiefen Zinsumfeldes tragbar. Sie könnte aber wegen der Corona-Pandemie wieder stark ansteigen. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 128.7% können sämtliche im Jahr angefallenen Investitionen selber bezahlt werden. Mit einem Cashflow nach Investitionen von rund 3.3 Mio. hat die Stadt zudem die Möglichkeit erhalten, die Verschuldung weiter zu senken. Im Jahr 2019 konnte ein verzinsbares Darlehen im Umfang von 15 Mio. Franken durch den betrieblichen Cashflow, die Einforderung von Guthaben bei der sbo sowie einen Abbau von liquiden Mitteln zurückbezahlt werden. sko

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