Ein starkes Zentrum zwischen den grossen Städten

Bewusst hat der Stadtrat am zweitletzten Tag des Jahres 2011 das Sälischlössli hoch über Olten für den Medientermin ausgewählt: Der Blick über Olten nach Trimbach zeigt, dass die Siedlungsgebiete der beiden Gemeinden ohne erkennbare Grenze zusammengewachsen sind; im Hintergrund die beiden Berggemeinden Hauenstein-Ifenthal und Wisen, die sich schon bisher ins Tal hinunter nach Trimbach und Olten orientieren. Nicht nur zu viert, auch mit andern Nachbargemeinden arbeiten die vier Einwohnergemeinden seit Jahren in den verschiedensten Bereichen erfolgreich zusammen, wie die vier Gemeindepräsidenten Ernst Zingg (Olten), Karl Tanner (Trimbach), Jürg Ryffel (Hauenstein-Ifenthal) und Matthias Geiger (Wisen) vor den Medien betonten. Die Palette ist breit und reicht vom Zivilschutz über Schulabkommen und den Informatikbereich bis hin zur Sozialregion.

Dynamischer ohne Grenzen

Dabei stosse man aber an institutionelle Grenzen; ohne Gemeindegrenzen, so die Überzeugung der vier Gemeindepräsidenten, könnte sich die Stadtregion Olten mit einer gemeinsamen Strategie hingegen noch dynamischer entwickeln, könntenSynergien genutzt und mittel- bis langfristig Einsparungen erzielt werden. Auf diesem Hintergrund wurde 2008 eine Studie über Chancen und Risiken einer Fusion der Stadt Olten mit den umliegenden Gemeinden in Auftrag gegeben. Nach dem Ausscheiden verschiedener Gemeinden aus dem Projekt, weil sie einen (noch) eigenständigen Kurs verfolgen wollen, unterzeichneten im Februar 2010Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen einen Fusionsvorvertrag, in dem sie sich verpflichteten,gemeinsam einen Fusionsvertrag auszuarbeiten.

Dieser liegt nun vor und wird bis3. Februar 2012 bei den Stimmberechtigten der vier Einwohnergemeinden sowie bei Parteien, Bürgergemeinden, Verbänden und Vereinen in Vernehmlassung gehen, begleitet von einer Broschüre, in welcher die Vision des Projekts Fusion Olten Plus, die Vorgeschichte, die finanziellen Auswirkungen und das weitere Vorgehen beschrieben werden. In einem sogenannten Fusions-ABC werden zudem 26 Antworten auf 26 Fragen rund um das Fusionsprojekt gegeben.

Breitere Palette an Bauzonen fürWohnen und Arbeiten

Zusammengefasst hat die Fusion der vier Einwohnergemeinden folgende Auswirkungen:

Die neue Gemeinde trägt denNamen und das Wappen der bisherigen Stadt Olten und übernimmt auch deren Regierungssystem (Stadtrat und Parlament).

Sie bietet eine breitere Palette an Bauzonen für Wohnen und Arbeiten an optimalen Standorten an. Sie kann sich dadurch noch verstärkt als Zentrumsstadt für Dienstleistungen und Wohnen zwischen den grossen Zentren profilieren.

Olten und Trimbach bilden dasZentrum der neuen Gemeinde und übernehmen auch die Arbeitsplatzentwicklung. Wisen und Hauenstein-Ifenthal bleiben attraktive Stadtteile im ländlichen Raum,deren Bevölkerung allenfalls – kontrolliert durch die kantonale Richtplanung – durch Erschliessung der bestehenden Bauzonen leichtzunimmt.

In Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen zahlt die Bevölkerungerheblich weniger Gemeindesteuern: Die Steuersätze sinken auf das Niveau der heutigen Stadt Olten, das derzeit (2012) je 95% für natürliche und juristische Personen beträgt.

Die Bevölkerung der neuen Stadtteile erfährt dabei keine Verschlechterungen gegenüber dem Szenario «ohne Fusion», im Gegenteil, wie die folgenden Beispiele zeigen:

o Sie erhält die Möglichkeit, die Zentrumsentwicklung mitzubestimmen, wenn sie auch im Gegenzug für ihren eigenen Stadtteil nicht mehralleine zuständig ist.

o Sie kann von den ausgebauten Dienstleistungen der Stadt Oltenprofitieren, wenn auch teilweise konzentriert in der Kernstadt.

o Auch die Leistungen in SachenSicherheit und Bildung sind gewährleistet. Im Bildungsbereich führeneine grössere Anzahl Schülerinnen und Schüler und bessere finanzielle Möglichkeiten zu einem vergrösserten Spielraum bezüglich Sicherung der Schulstandorte.

Keine Entlassungen

Die Fusion führt mittel- und langfristig zu Synergien. Diese sind allerdings kurzfristig dadurch eingeschränkt, dass in den kleineren Gemeinden bisher viele Leistungen in mehr oder weniger unentgeltlicher Freiwilligenarbeit geleistet wurden und das Niveau des Dienstleistungsangebots tiefer war. Synergien im Personalbereich werden ohne Entlassungen über die normale Fluktuation und über Pensionierungen realisiert.

Der Kanton gewährt während Übergangs- und Besitzstandsfristen imFinanzausgleich grosszügige Entlastungen in der Höhe von insgesamt fast 35 Mio. Franken. Ab 2023 müssen dann Einsparungen oder zusätzliche Steuereinnahmen durch Zuzüge von neuen Steuerpflichtigen in der Höhe von rund 9 Mio. Franken erzieltwerden.

Insgesamt erhält die Gesamtgemeinde als Zentrumsstadt mehrGewicht im Kanton Solothurn und im AareLand. Die jetzt angestrebte Fusion stellt nach Ansicht der Exekutiven der vier Gemeinden in diesem Sinne einen ersten Schritt dar.

Olten und Trimbach müssen ja sagen

Damit die Fusion per 1. Januar 2014 zustande kommt, müssen an der Urnenabstimmung vom 17. Juni 2012 mindestens die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Olten und Trimbach den Fusionsvertrag genehmigen. Ist diese Voraussetzung erfüllt, können sich die Einwohnergemeinden Hauenstein-Ifenthal und Wisen gemäss den jeweiligen Resultaten der Urnenabstimmung einzeln odergemeinsam der neuen Einwohnergemeinde anschliessen. Vorbehalten bleibt die Zustimmung des Kantonsrates. ZVG

Die Vision

Die Stadt Olten und ihre Nachbargemeinden arbeiten schon seit Jahren in den verschiedensten Bereichen erfolgreichzusammen. Die Zusammenarbeit stösst aber an Grenzen. Und auch in unsererRegion stimmen die Lebensräume der Menschen schon seit langem nicht mehr mit den politischen Gemeindegrenzen überein. Langfristige Vision der Strategie ist deshalb eine handlungsfähige Stadt Olten, indem die so genannte Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft – von den Schulen über die Sicherheit bis zur Ver- und Entsorgung – weitgehend mit den politischen Grenzen übereinstimmt und ohne institutionelle Hindernisse in Form von Gemeindegrenzen – gerade auch aus raumplanerischer Sicht – eine (noch) dynamischere Entwicklung möglich wird. Die jetzt angestrebte Fusion stellt nach Ansicht der Exekutiven der vier Gemeinden einen ersten Schritt in diese Richtung dar.

Durch eine Fusion soll die Stadt Olteneine geeignete Grösse erlangen, um sich noch verstärkt als Zentrum für Dienstleistungen und Wohnen zwischen den Schweizer Grossstädten Zürich, Basel und Bern zu positionieren: So wäre es etwa für die Wohnattraktivität der fusionierten Gemeinde von Vorteil, dass sie unterschiedliche Angebote für Wohnen anbietet . Dies soll dazu beitragen notwendige Leistungen – nicht zuletzt auch dankgesteigerter Effizienz und Professionalität – auch wirklich tragen und die Standortattraktivität weiter stärken zu können. Zudem verschafft ein Zusammenschluss der Stadt Olten mit Nachbargemeinden der Region Olten mehr Gewicht im Kanton Solothurn und im AareLand. Auch der Kanton muss das Ziel haben, durch starke Zentren gestärkt zu werden.

Infoveranstaltungen

Die Details zur geplanten Fusion werden den Stimmberechtigten sowie weiteren Interessierten persönlich in der jeweiligen Einwohnergemeinde
an folgenden Terminen vorgestellt:

• Trimbach: Montag, 9. Januar 2012, 19 Uhr, im Mühlemattsaal
• Hauenstein-Ifenthal: Dienstag, 10. Januar 2012, 20 Uhr, im Schulhaus
• Wisen: Mittwoch, 11. Januar 2012, 20 Uhr in der Mehrzweckhalle
• Olten: Donnerstag, 12. Januar 2012, 19 Uhr, im Konzertsaal des Stadttheaters

Die Unterlagen werden ab 3. Januar den Stimmberechtigten der vier Einwohnergemeinden sowie weiteren zur Vernehmlassung eingeladenen Kreisen per Post zugestellt. Sie können auch unter <link http: www.fusionoltenplus.ch>www.fusionoltenplus.ch
abgerufen werden.