Investitionsbedarf bei der Bürgergemeinde
Bürgergemeinde Olten Am Montagabend, 5. Dezember fand die Bürgergemeinde- versammlung im Parlamentssaal des Oltner Stadthauses statt.

Die angekündigten Traktanden «Zusammenschluss mit dem Zweckverband Forstbetrieb Unterer Hauenstein» sowie die Kreditanträge «Küchensanierung des Alters- und Pflegeheims Weingarten» und «Heizzentrale Froburg» sorgten für Interesse, weshalb sich 23 Bürger an der Gemeindeversammlung eingefunden hatten.
Erläuterungen zum Voranschlag
Bürgerschreiberin Arlette Maurer konnte verkünden, dass sämtliche Räume im Bürgerhaus und die Liegenschaften in der Altstadt vermietet sind. Anlässlich des Voranschlages 2017 ging Walter von Känel, der Präsident der Verwaltungskommission, beim Alters- und Pflegeheim Weingarten auf die vorgesehenen individuellen Lohnanpassungen ein. Zudem schlage neben dem Ersatz von Dienstkleidern und den Personalrekrutierungskosten auch der Gebäudeunterhalt zu Buche. Erfreulicherweise seien etwas höhere Einnahmen in der neu renovierten Cafeteria zu verzeichnen, freute sich von Känel. Beim Voranschlag der Forstrechnung hob Reto Schibli, Präsident der Forstkommission, das 30-jährige Dienstjubiläum von Jürg Fankhauser hervor. Ausserdem sei im kommenden Jahr wieder ein Waldgang für Bürger vorgesehen. Neben den Ausgaben sei man zwar bemüht, auch externe Arbeiten auszuführen und Einnahmen zu generieren, dies gestalte sich jedoch nicht so einfach und auch die Holzverkäufe seien unbeständig. Die Bürger stimmten dem Voranschlag 2017 neben zwei Enthaltungen einstimmig zu.
Beitritt per 1. Januar 2018
Noch vor der Pensionierung von Bürgergemeinde-Förster Markus Frey im 2013 wurde die Diskussion geführt, wie es mit der Beförsterung weitergehen soll. Neben der Idee, mit den Nachbarschaftswaldbetreibern die Zusammenarbeit zu suchen, sei aber auch eine eigene Beförsterung abgeklärt worden, zeigte Reto Schibli, der Präsident der Forstkommission, auf und fügte an: Die Forstkommission sei jedoch der Meinung, dass man mit dem Einkauf in den Zweckverband Forstbetrieb Unterer Hauenstein (FBG) in eine zweck- und zeitgemässe Betriebsform wechsle. Ändern wird sich nicht viel, da die Wälder der Bürgergemeinde bereits in den vergangenen drei Jahren durch Georg Nussbaumer vom Zweckverband Unterer Hauenstein fremdbeförstert wurden. Die Frage, die sich wohl einige Bürger stellten, nahm Reto Schibli gleich vorneweg. «Wieso haben die Verhandlungen so lange gedauert? Per 1.1.2016 haben die Vertragspartner der Forstbetriebsgemeinschaft Unterer Hauenstein der Gründung des neuen Zweckverbands Forstbetrieb Unterer Hauenstein zugestimmt. Aus diesem Grund haben wir beschlossen, ein Jahr abzuwarten, bis die Umwandlung vollzogen ist», erklärte Schibli. Olten wird sich neben den Gemeinden Trimbach, Hauenstein-Ifenthal, Wisen, Winznau und Lostorf dem Zweckverband Unterer Hauenstein anschliessen und mit rund 606 ha die grösste Betriebsfläche aller Gemeinden stellen, sofern diese im kommenden Jahr der Mitgliedschaft zustimmen. Die Einkaufssumme beträgt einmalig rund 102’000 Franken. Der Betrieb solle vorläufig mit derselben Mannschaft und am selben Ort im Werkhof am Rötzmattweg 78/80 in Olten weitergeführt werden, so Schibli abschliessend. Der Beitritt ist für den 1. Januar 2018 vorgesehen. Ein Bürger fragte, ob man aus dem Zweckverband auch wieder austreten könne? «Ein geordneter Ausstieg ist mit einer Kündigungsfrist möglich», bestätigte Bürgerpräsident Felix Frey und fügte an: «Auch die Betriebsziele können von den Gemeinde einzeln festgelegt werden.» Die Bürger stimmten dem Beitritt einstimmig zu.
Küchensanierung im Weingarten
Für die Sanierung der in die Jahre gekommenen Küche des Alters- und Pflegeheims Weingarten wurde ein Kreditantrag über 1’025’000 Franken gestellt. «Mit der Sanierung der Küche folgt ein weiterer Meilenstein für das Alter- und Pflegeheim Weingarten, dessen Eingangsbereich bereits renoviert wurde», zeigte Walter von Känel, Präsident der Verwaltungskommission, auf und fügte an: «Es gilt dringende Mängel wie beispielsweise die Beleuchtung, die undichten Böden und die Lüftung zu beheben. Diese Mängel wurden bereits vom Lebensmittelinspektorat und der Gebäudeversicherung beanstandet. Wie bereits beim Umbau des Eingangsbereichs sollen auch bei der Sanierung die im Moment nicht sichtbaren Bögen zum Vorschein kommen und gleichzeitig Einsichtsmöglichkeiten in die Küche geschaffen werden», so von Känel. Zudem seien bis anhin nicht vorhandene sanitäre Anlagen (Toiletten, Dusche, Schliessfächer) für die Mitarbeiter vorgesehen. Die Baukommission habe gemeinsam mit dem Küchenchef für eine Verbesserung der Abläufe den Küchenumbau geprüft. Demzufolge werden sich einige der bisherigen Arbeitsplätze verschieben. Die Geräte werden alle erneuert. Die Bauarbeiten sollen im März 2017 beginnen und rund ein halbes Jahr in Anspruch nehmen. Als Übergangslösung wird eine Notküche in einem Zelt auf dem Parkplatz errichtet. Bei zwei Enthaltungen wurde dem Kreditantrag einstimmig zugestimmt.
Heizen mit eigenen Ressourcen
Als letztes Traktandum folgte der Kreditantrag für den Bau einer neuen Heizzentrale auf der Froburg über 1’150’000 Franken. Die bestehenden drei Heizungen auf der Froburg seien am Ende ihrer Lebensdauer, berichtete Reto Schibli, Präsident der Forstkommission. «Am einfachsten wäre es gewesen, einen neuen Ölkessel einzubauen», zeigte Schibli auf. Doch man habe sich aus energetischen Gründen für die Beheizung mit eigenen Ressourcen, also dem eigenen Wald, entschieden. «Die Investition in eine Holzschnitzelheizung lohnt sich. Aufgrund von Abklärungen mit feu suisse muss die Bürgergemeinde zwar die Investition für den Bau der Heizung tätigen, aber der Verband wäre ein Abnehmer der Energie sowie auch das Restaurant Hotel Froburg und der Landwirtschaftsbetrieb Froburg», zeigte Reto Schibli auf. Vorgesehen sei, das Güllesilo neben dem bestehenden Schulgebäude abzureissen und stattdessen die Heizung zu bauen. Im Zuge des Abbruchs sei auch vorgesehen das Beton- und das Holzsilo in der Nähe abzubrechen. Mit einer Gegenstimme wurde dem Kredit zugestimmt.
Mehr Informationen im Vorfeld
Unter dem Traktandum Verschiedenes kamen der Privatweg bei den Platanen und die Regelung betreffendUnterhalt und Durchgang zur Sprache. Gemäss Bürgerpräsident Felix Frey werden Gespräche geführt. Er stellte in Aussicht, eventuell an der nächsten Gemeindeversammlung mehr sagen zu können. Ausserdem wurde der Wunsch laut, dass die Bürger die Informationen und Unterlagen für Kreditanträge noch vor der Gemeindeversammlung erhalten sollten, damit sie sich entsprechend vorbereiten können. Felix Frey versprach diesem Wunsch nachzukommen und dies auch auf der Einladung zur Gemeindeversammlung entsprechend zu vermerken. mim
Voranschlag 2017
Bürgerrechnung: -323’500 Franken
Hofgüterrechnung: -164’943 Franken
Liegenschaftenrechnung: +7’800 Franken
Liegenschaften Platanen: +182’400 Franken
Bildung: +7’400 Franken
Soziale Wohlfahrt: +18’000 Franken
Forstrechnung: -16’650 Franken
<link http: www.bg-olten.ch>www.bg-olten.ch