Kontra - Fusion Olten Plus - Trimbach
Der Entwurf für den Fusionsvertrag der Gemeinden Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen liegt vor. Er geht vom 3. Januar bis 3. Februar 2012 in die Vernehmlassung bei den Stimmberechtigten der vier Gemeinden. Am 17. Juni 2012 soll über den Fusionsvertrag abgestimmt werden.
Martin Staub ist Bürgergemeindepräsident von Trimbach. In folgendem Interview äussert er sich jedoch mit seiner persönlichen Meinung zur Fusion. «Das ist meine persönliche Meinung zur Fusion. In der Bürgergemeinde/im Bürgerrat war die Fusion nie ein Thema und war auch nie ein Traktandum. Bei einer Fusion «Olten plus» ist die Bürgergemeinde Trimbach nicht betroffen. Die Bürgergemeinde wird eigenständig bleiben und weiterhin dem Bezirk Gösgen angehören», so Martin Staub.
Warum sollen die Trimbacher Stimmbürger aus Ihrer Sicht die Fusion «Olten Plus» ablehnen?
Das politische Argument die Einwohnerzahl der Stadt Olten zu vergrössern, um damit konkurrenzfähiger gegenüber andern Städten (Solothurn) zu werden, darf nicht zu einer Fusion führen. Mit Trimbach erhält «Olten Plus» nicht mehr Bauland. Mit der Auflösung der Gemeinde Trimbach verliert der Bezirk Gösgen die grösste Gemeinde. Das Niederamt wird regional und kantonal gesehen geschwächt. Bei der Fusion mit Olten gibt es keine Gemeindeversammlungen mehr, damit verliert der Einzelne seine Stimmkraft. Der Demokratieverlust ist zu gross, auch wenn einzelne Vertreter von Trimbach ins Oltner Stadtparlament gewählt würden. Der Verlust der Eigenständigkeit wird sich früher oder später auch auf das heutige Vereinsleben und den einzelnen Bürger auswirken. Kosteneinsparungen sind nicht zu erwarten, eher steigen die Personal-/Verwaltungskosten mit zunehmender Grösse der Stadt. Momentan geht es der Stadt Olten finanziell gut, wie die Zukunft aussehen wird, ist schwierig zu sagen, bei Infrastrukturbegehren wird das «Quartier Trimbach» sicher nicht wie ein «Quartier Schöngrund» behandelt. Die «echten» Oltner Parlamentarier sind in der Mehrzahl und werden eher Zentrums-Anliegen zustimmen.
Welche Vorteile/positive Punkte könnten aus Ihrer Sicht bei einer
Fusion «Olten Plus» entstehen?
Ich sehe wenige Vorteile - die Statistik über den Ausländeranteil im «Quartier Trimbach» würde sich verringern. Als «Einheimischer» würde das Saisonabonnement der Badi Olten statt 130 Franken nur 100 Franken kosten.
Welche spürbaren/sichtbaren Änderungen muss/kann der Trimbacher Einwohner Ihrer Meinung nach erwarten?
Das Dorfbild wird sich kaum verändern, die Gemeinde Trimbach ist wie die Gemeinden Wangen und Starrkirch-Wil mit Olten baulich zusammengewachsen. Das Interesse der Einwohner an der Entwicklung vom «Quartier Trimbach» wird verloren gehen. Das Vereinsleben ohne Gemeinde im Hintergrund sehe ich gefährdet. Grössere Anlässe, die für den Aufbau die Mitarbeit der Werkhofangestellten erfordern, werden sicher aufwändiger, wenn nicht sogar verunmöglicht. Der direkte und vertraute Bezug zur Verwaltung und zum Werkhof fällt weg.
Wird der dörfliche Charakter von Trimbach die Fusion schadlos überstehen oder wird Ihrer Meinung nach Trimbach eines der vielen Oltner Stadtteile/Quartiere?
Trimbach wird seine Eigenständigkeit verlieren und damit die Fusion nicht schadlos überstehen. Bei einer Fusion gewinnt nur einer - Olten.
Die Trimbacher erwarten eine Entlastung ihrer jährlichen Steuerrechnung. Können Sie diese «Vorfreude» aus Ihrer Sicht bestätigen?
Eine Vorfreude verspüre ich nicht, tiefere Steuern für den Einzelnen sind zwar schön und gut, aber die Fusion darf nicht mit dem Versprechen auf tiefere Steuern vollzogen werden. Eine Garantie für eine Entlastung kann niemand geben. Globalisierungen und Privatisierungen führten in der Vergangenheit zu Mehrkosten, in Olten stehen teure Bauvorhaben wie Andaare, Sportanlagen Kleinholz und Umgestaltung Altstadt an.
