Marktgasse 27 sorgt für hitzige Diskussion

Am Dienstagabend, 4. Juni konnte Bürgerpräsident Felix Frey 26 Stimmberechtigte im Bürger- ratssaal an der Frohburgstrasse 5 in Olten begrüssen. Alfons Hürzeler wurde als Stimmenzähler gewählt. Einstimmig winkten die Bürger den Kreditantrag über 165’000 Franken zur Sanierung der Erlimoosstrasse durch, deren Unterhaltskosten durch die Ausschwemmung des Mergelbelages bei Unwetter in den vergangenen Jahren stets zugenommen hat, wie Reto Schibli, der Präsident der Liegenschaftenkommission, erklärte. Dieser hielt auch fest, dass eine Aussicht besteht, dass rund die Hälfte der Auslagen durch Bundes- und Kantonsbeiträge gedeckt werden können. Die Arbeiten sind für den Spätsommer vorgesehen.

Marktgasse gibt zu Reden

Etwas mehr zu Reden gab der nachfolgende Kreditantrag über 1,6 Mio. Franken für die Totalsanierung der Marktgasse 27, die an die Spittelschür angrenzt. Bereits als vor ein paar Jahren das Gebäude an der Marktgasse 25 saniert wurde, sei vorgesehen gewesen, im gleichen Zug die Marktgasse 27 zu renovieren. «Wegen den bestehenden Mietern war jedoch diese Sanierung nicht möglich», erklärte Bürgerpräsident Felix Frey. Inzwischen stehe das Gebäude leer. Geplant sind je drei zweieinhalb und dreieinhalb Zimmer-Wohnungen mit geplanten Mietzinsen zwischen 900 bis 1’400 Franken, erklärte Frey. Aus feuerwehrtechnischen Vorschriften muss das Treppenhaus vergrössert werden. Eine Bewegung um Dr. med. Cyrill Jeger, der auch Markus B. Meyer angehört, der an der Bürgergemeindeversammlung anwesend war, stört sich daran, dass das Haus nicht mehr dem ursprünglichen Stiftungszweck zugeführt wird. Das Gebäude an der Marktgasse 27 gehöre noch immer der im Spätmittelalter eingerichteten Stiftung, die zum Zweck gegründet wurde das Gebäude als Armenhaus zu nutzen. «Es geht nicht darum, dass es sich um ein schlechtes Sanierungsprojekt handelt», betonte Meyer. Er ersuchte die Bürgergemeinde jedoch um einen Aufschub, um die Rechtslage abklären zu können, um allfällige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Unterstützt wurde Markus B. Meyer von Alt-Stadtarchivar Martin Eduard Fischer, der betonte, dass die Stiftungsurkunde unbeschädigt im Archiv vorhanden und daher nach wie vor gültig sei und nicht ignoriert werden könne. Der Bürgerpräsident hielt dagegen, dass die Bürgergemeinde im Grundbuch als Alleineigentümerin eingetragen ist. Ausserdem befänden sich die nun leerstehenden Wohnungen in nicht bewohnbarem Zustand. Schliesslich liess Felix Frey über den Antrag von Markus B. Meyer, das Geschäft aufzuschieben, abstimmen. Bei 7 Ja-Stimmen zu 18 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung wurde der Antrag abgelehnt und schliesslich dem Kreditantrag mit 20 Ja-Stimmen zu 3 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen zugestimmt. Markus B. Meyer meinte abschliessend, dass es nicht unwahrscheinlich sei, dass die Bewegung den Fall weiterziehe. «Diese Liegenschaft gehört nicht uns Bürgern, sondern noch immer der Stiftung», betonte er.

Defizitäre Rechnung wegen Hofgüter

Das vierte Traktandum widmete sich der Rechnung und dem Rechenschaftsbericht 2018. Die jeweiligen Kommissionspräsidenten Felix Frey, Arlette Maurer, Walter von Känel und Reto Schibli erläuterten die speziellen Posten. Die Rechnung schloss mit einem Aufwandüberschuss von 90’000 Franken bei einer Gesamtsumme von 8,6 Mio. Franken ab. Dazu zeigte Felix Frey auf, dass insbesondere die Hofgüter wie das Sälischlössli und die Frohburg jährlich mehr kosten, als sie einbringen. Deren Unterhalt sei aber auch ein Dienst an der Gesellschaft. Der Rechenschafts- bericht wurde gutgeheissen und der Rechnung mit 2 Enthaltungen zugestimmt. mim

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