Positive Bilanz nach Integration der Stadtpolizei Olten in die Kantonspolizei

Anfang Mai hat der Lenkungsausschuss des Projekts «Integration der Stadtpolizei Olten in
die Kantonspolizei Solothurn» die Erfahrungen aus über einem Jahr seit der Integration der Stadtpolizei Olten diskutiert und beurteilt. Damit ist das im Januar 2015 lancierte Projekt abgeschlossen. Seit 1. Januar 2016 ist die Kantonspolizei für alle polizeilichen Aufgaben in
der Stadt Olten, mit Ausnahme der gewerbe- und verwaltungspolizeilichen Aufgaben (z.B. Verkehrsmassnahmen, Bewilligungswesen), zuständig.

Gelungene Integration

Im Rahmen einer internen Evaluation hat die Kantonspolizei gegen Ende 2016 verschiedene Kennzahlen erhoben, die im Rahmen des Projekts erarbeiteten Betriebskonzepte mit den Erfahrungen abgeglichen und die Auswirkungen der Integration beleuchtet. Dabei wurden die betroffenen Mitarbeitenden befragt, die Erfahrungen der Behörden abgeholt und Rückmeldungen aus der Bevölkerung einbezogen. Aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse wird es im zweiten Betriebsjahr zu kleinen Anpassungen kommen.

Bürgernähe und Sicherheit im öffentlichen Raum mindestens halten

Insgesamt ist die Integration positiv verlaufen. Die Zielsetzungen und Erwartungen des Projektes sind erfüllt worden und die neuen Strukturen funktionieren gut. Bedenken über den Verlust des Sicherheitsgefühls haben sich als unbegründet erwiesen; objektiv ist gar ein Rückgang der Straftaten zu verzeichnen. «Die Kantonspolizei ist nun für alle klassischen Polizeiaufgaben in der Stadt verantwortlich», bilanziert Kommandant Thomas Zuber. «Es freut mich, dass die Integration gelungen ist und die Mitarbeitenden der ganzen Region eine hervor-ragende Arbeit geleistet haben.» Ziel sei immer gewesen, Bürgernähe und Sicherheit im öffentlichen Raum mindestens zu halten, eher zu erhöhen. Die Bevölkerung muss nicht mehr überlegen, für welches Problem, welche Polizei zuständig ist. «Dank der guten Zusammenarbeit und dem Engagement aller konnten wir das Projekt mit eigenen Mitteln und ohne externe Begleitung pünktlich und erfolgreich umsetzen.»

Die wesentlichen Erkenntnisse im Einzelnen:

Zwei Polizeiposten in Olten: Die Entscheidung, neben dem Polizeiposten im USEGO-Areal den zweiten Polizeiposten im Stadthaus als Polizeiposten Olten City aufrechtzuerhalten, erwies sich als richtig und wichtig. Der Stadtposten wird stärker aufgesucht. Von Januar bis November 2016 wendeten sich knapp 6’200 Bürgerinnen und Bürger dort direkt an die Polizei. Allerdings werden die verlängerten Öffnungszeiten nur zum Teil genutzt. Insbesondere während des Abend- verkaufs und am Samstagmorgen zwischen 8 und 9 Uhr ist die Kundenfrequenz mit fünf beziehungsweise drei Personen pro Monat derart gering, dass die Zeiten angepasst werden.

Ab Juni ist der Polizeiposten Olten City wie folgt geöffnet:

Mo - Fr: 08.00 – 12.00 / 13.30 – 17.30 (bisher Do. bis 20.00 Uhr)
Sa: 09.00 – 16.00 (bisher: 8.00-16.00 Uhr)

Sicherheitslage in Olten: Im kantonalen Vergleich weisen die Städte Olten und Solothurn konstant eine höhere Belastung aus, als die übrigen Gemeinden (Häufigkeitszahl: Delikte pro 1’000 Einwohner). Gemäss der neuen polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) hat sich die Sicherheitslage in Olten 2016 weiter positiv entwickelt. Dies zeigt eine Statistik für die drei Städte, die zwei Bezirke Olten und Gösgen sowie den Kanton.

Im Bereich der Betäubungsmittelanzeigen hängt die Zahl der Delikte stark von der Kontrolltätigkeit der Polizei ab. Die Zunahme zeigt unter anderem auf, dass auch mit der Integration diesem Bereich der Lokalen Sicherheit die notwendige Beachtung geschenkt worden ist.

Quartierpolizei

Mit der Quartierpolizei setzte die Kantonspolizei auf einen Mix aus aufsuchender Polizeiarbeit zu Fuss und mit Stehrollern (Segways) sowie den mobilen Quartier-Polizeiposten, welcher 29 Mal an sechs Standorten zum Einsatz kam. Während die Patrouillentätigkeit zu Fuss und mit Segways sehr positiv wahrgenommen wurde, suchte die Bevölkerung den mobilen Quartier-Polizeiposten nur selten auf. 2017 werden deshalb die Patrouillen in den Quartieren ausgebaut, die den ganzen Tag unterwegs sind. Der mobile Quartierposten wird dafür in geringerem Umfang, jedoch zu regelmässigeren Zeiten zum Einsatz kommen.

Brennpunkte

Die kleineren und grösseren Brennpunkte in der Stadt sowie der Region wurden konsequent bearbeitet. Hierbei hat sich die Zusammenarbeit mit anderen Diensten der Kantonspolizei gut eingespielt. Es bewährt sich, dass die Verantwortlichen in Olten bei Bedarf auf weitere Mittel zurückgreifen können, insbesondere um häufiger umfangreichere Kontrollen durchzuführen. Innerhalb der gleichen Organisation gibt es weniger Schnittstellen und Reibungsverluste als sie beim Nebeneinander von zwei Organisationen auftreten. Allein beim Brennpunkt «Ländiweg» fanden 2016 insgesamt 108 Spezialkontrollen statt und die Patrouillentätigkeit wird auch dieses Jahr mit einer hohen Intensität aufrechterhalten. So fanden allein von Januar bis Ende April 2017 51 Kontrollen statt, verbunden mit dem Aussprechen von Fernhaltemassnahmen. Die polizeilichen Massnahmen sind damit weitgehend ausgeschöpft. Für eine nachhaltige Entschärfung des Brennpunktes «Ländiweg» müssten generell bauliche Massnahmen eingeleitet und umgesetzt werden.

Die Integration aus Sicht der Mitarbeitenden

Die Mitarbeitenden der ehemaligen Stadtpolizei beurteilen ihre heutige Situation besser. Der Wissenstransfer hat gut geklappt und das Zusammenführen zweier Kulturen verlief erfolgreich. Erfolgsfaktoren waren die Durchmischung im Kader und der Mannschaft sowie die Stationierung der ehemaligen Stadtpolizisten in der Stadt. Die Mitarbeitenden der Kantonspolizei sehen generell auch eine Verbesserung, beurteilen die Arbeitsbelastung aufgrund einer höheren Anzahl Schichten jedoch insgesamt kritischer. Diesbezüglich erfolgen gewisse Ausgleiche.

Die Integration aus Sicht der Behörden

Aus den Befragungen mit dem Stadtpräsidenten, Behörden und Politikern geht eine grundsätzlich positive Einstellung gegenüber dem neuen Sicherheitsmodell in Olten hervor. Mit der Integration sei eine gute Basis für die weitere Entwicklung der Polizeiarbeit gelegt worden. Die Effizienz der Kantonspolizei wird als gut bezeichnet, die Zusammenarbeit als vertrauensvoll. Im Rahmen der Integration musste eine neue Aufgabenteilung zwischen der Stadt (was verbleibt bei der Stadt) und dem Kanton (was übernimmt die Kantonspolizei) vorgenommen werden. Die gemeinsam festgelegte Aufgabenteilung hat sich bewährt sowohl für den Bürger, der eine Leistung benötigt, als auch zwischen der Kantonspolizei und den städtischen Stellen. Der Verlust an direkter operativer Einflussnahme und die geringere direkte Information zum Sicherheitsgeschehen werden mit direkten Kontakten, regelmässigen Besprechungen auf operativ-strategischer Ebene und einem Quartalsbericht zur städtischen Sicherheitslage zu Handen der Stadt ausgeglichen. Grössere Veranstaltungen wie die Fasnacht, die Chilbi sowie die Saison des EHC Olten wurden problemlos bewältigt und die Planung für das Schulfest 2017 läuft ebenfalls einwandfrei. ZVG

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