Ressourcen für Stadtentwicklung schaffen
Stadtentwicklung Der Stadtrat sieht den Lösungsansatz nicht in der Neuschaffung einer separaten Stelle für Stadtentwicklung, sondern in der Schaffung von zusätzlichen Kapazitäten.
Im November 2017 hat das Gemeindeparlament mit 20:19 Stimmen eine Motion der Fraktion SP/Junge SP betreffend Verstärkung der Stadtentwicklung als erheblich erklärt. Die Fraktion forderte darin den Stadtrat auf, die personellen Fachkompetenzen im Bereich Stadtentwicklung so auszubauen, dass die offenbarten Erwartungen von grossen Teilen der Bevölkerung an eine klare Entwicklungsstrategie der Stadt Olten sowie die rasche Planung und Umsetzung von Projekten erfüllt werden könnten. Mit einer Vorlage für die Septembersitzung kommt der Stadtrat diesem Auftrag nach. Er sieht den Lösungsansatz jedoch nicht in der Neuschaffung einer separaten Stelle für Stadtentwicklung, sondern in der Schaffung von Freiräumen für strategische Arbeit und von zusätzlichen Kapazitäten für professionelle (Projekt-)Arbeit an der Front.
Ressourcen für Umsetzung fehlen
Die Erfahrungen mit der früheren Stelle Stadtentwicklung hätten gezeigt, so der Stadtrat, dass die Erarbeitung von Strategien nur die eine Seite der Medaille darstelle. Von mindestens ebenso grosser Bedeutung sei es, dass anschliessend die nötigen Ressourcen und der politische Wille beziehungsweise Konsens bestünden, um solche auch umzusetzen. Die Finanzplanung zeige jedoch, dass die finanzielle Situation der Stadt Olten nach wie vor problematisch sei und bei den Investitionen, aber auch bei den Ausgaben der laufenden Rechnung weiterhin Prioritäten gesetzt werden müssten. Hinzu kommt laut Stadtrat, dass Strategien – aktuell beispielsweise im Regierungsprogramm oder im Mobilitätsplan – bereits vorhanden sind und fehlende Konzepte bei Bedarf jederzeit auch mit externen Spezialisten erarbeitet werden können. Lücken bestehen vielmehr bei der Umsetzung der Strategien und Konzepte. Zudem ist bei der Ressourcenplanung ein Augenmerk darauf zu halten, dass die Kader nicht durch ihr Alltagsgeschäft «aufgefressen» werden, sondern ihr Fachwissen und ihr Know-how auch für strategische Überlegungen einsetzen können. Die Neubesetzung der operativen Leitung der Direktion Bau wurde deshalb zum Anlass genommen, die Organisation und die Aufgabenteilung in den Bereichen Stadtentwicklung und Stadtplanung beziehungsweise zwischen den Direktionen Präsidium und Bau zu überprüfen.
Keine Kapazität
Der Stadtrat ist sich dessen bewusst, dass Stadtentwicklung mitnichten nur aus dem Bau- und Planungsbereich besteht. Mit den Projekten Olten 2020, Entwicklung Olten Ost und Innenstadt sowie mit den Aktivitäten im Bereich Integration hat er den entsprechenden Beweis längst geliefert. Dennoch zeigte sich in den letzten Jahren, dass die 2013 wesentlich reduzierten Kapazitäten im Bereich Planung und Arealentwicklungen nicht ausreichen. Zumal die grossen Zukunftsprojekte der Stadt mehrheitlich mit Planung und Bau zu tun haben. Stadtplanung mit Ortsplanung, Mobilität/Verkehrsplanung/Parkleitsystem, Grossprojekt Neuer Bahnhofplatz, Masterplanung und Prozessbegleitung Olten SüdWest. Reich(t)en die vorhandenen Kapazitäten schon nicht aus, um diese Aufgaben wahrzunehmen, so bleibt erst recht keine Kapazität, um wichtige, neue Vorhaben wie die Entwicklung einer Areal- und Immobilienstrategie mit anschliessenden Umsetzungen, beispielsweise der Arealentwicklung im brachliegenden Gebiet Olten Hammer/Rötzmatt/Stationsstrasse, aufzunehmen. Auch die anstehende Ortsplanungs- revision kann nicht mit den bestehenden Ressourcen ausgeführt werden.
Hoher Druck
Zudem besteht trotz hoher Effizienz der Mitarbeitenden ein Nachholbedarf im Hochbau und ein Ressourcendefizit im Bereich Bauinspektorat. Beim Hochbau geht es unter anderem um die Realisierung von Schulraum, der aufgrund der wachsenden Schülerzahlen in den nächsten Jahren erforderlich wird. Mit einer zeitgerechten Instandhaltung und -setzung der städtischen Immobilien sollen zudem deren Lebensdauer und die Gebrauchstauglichkeit erhalten bleiben. Das Bau- inspektorat ist zentrale Einheit für die bauliche Stadtentwicklung. Bei Bauvorhaben in der Siedlung nimmt die Komplexität zu, parallel dazu steigt der Beratungsaufwand kontinuierlich an. Eine Ressourcenknappheit wirkt sich direkt auf die Fristen und Qualitätssicherung aus. Der geplante Ausbau der Kapazitäten soll auch erlauben, dass wieder mehr Ressourcen und Know-how für die interne Bearbeitung von Themen zur Verfügung stehen und weniger Drittaufträge erteilt werden müssen. Dies hat nicht nur finanzielle Vorteile. Die internen Mitarbeitenden sind im Gegensatz zu externen Auftragnehmenden der Stadt direkt verpflichtet. Hinzu kommt, dass auch externe Aufträge keine «Selbstläufer» sind, sondern interne Kapazitäten und Kompetenzen für Bestellung, Mittelbeschaffung und Weiterverarbeitung erfordern und zu zusätzlichen Schnittstellen führen.
Verschiebung Stadtplanung
Konkret schlägt der Stadtrat dem Gemeindeparlament die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten im Bereich Hochbau in Form einer neuen Stelle Leiter/in Abteilung Hochbau, 80 bis 100%, per
1. Januar 2019 vor. Diese übernimmt einen Teil der genannten Aufgaben, entlastet daneben aber auch schwergewichtig andere Mitarbeitende – das Bauinspektorat, aber auch die Direktionsleitung, die sich zusammen mit den Planern unter anderem der Ortsplanungsrevision widmen kann – von heutigen Arbeiten. Damit können diese ihrerseits heute brachliegende Bereiche, wie die Erarbeitung einer Areal- und Immobilienstrategie und konkrete Arealentwicklungen übernehmen. Zudem soll der Aufgabenbereich Stadt- und Verkehrsplanung mit dem Ziel verstärkter Synergien neu der Direktion Bau statt der Direktion Präsidium zugeteilt werden. Dies würde eine Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates erfordern. Die Erfahrungen der vergangenen vier Jahre haben gezeigt, dass die fachliche Integration der Stadtplanung in der Direktion Bau stärker ist als in der Direktion Präsidium. Es ist vorgesehen, Stadtplaner/in und Stadtarchitekt/in als Stabsstellen der Direktionsleitung Bau zu unterstellen und damit – zusammen mit der in dieser Thematik erfahrenen Direktionsleitung und der Stadtentwicklung – auch ein Kompetenzzentrum für die Ortsplanungsrevision zu bilden.
Stadtentwicklungskonferenz schaffen
Parallel zum Ausbau der Kapazitäten bei der Direktion Bau soll die Struktur im Bereich Stadtent- wicklung gestärkt und verwaltungsintern breiter abgestützt werden. Anstelle einer – wie sich in der Praxis herausgestellt hat vielfach isolierten – Stelle eines Stadtentwicklers oder einer Stadtent- wicklerin schlägt der Stadtrat die Schaffung einer regelmässig tagenden Stadtentwicklungs- konferenz auf operativer Ebene vor, die unter der Leitung des Stadtschreibers/Leiters Stadt- entwicklung die oben erwähnten in den Direktionen vorhandenen Kompetenzen besser bündelt. Konkret sieht der Stadtrat vor, dass sich die Direktionsleitungen zwei- bis dreimal pro Jahr zu einem Workshop zu einem für die Stadtentwicklung zentralen Thema treffen. Dabei ist – je nach Thema – auch die Beteiligung weiterer Spezialistinnen und Spezialisten aus der Stadtverwaltung, aber auch externer Personen wie zum Beispiel des Wirtschaftsförderers oder von Fachreferenten zu prüfen. sko
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