Schulfest 2019 findet statt
Budgetlose Zeit Der Stadtrat musste auch für das zweite Quartal Einzelentscheide treffen für Ausgaben, welche zwar nicht gebunden – das heisst nicht vertraglich oder gesetzlich geregelt – sind, unter zusätzlichen Gesichtspunkten aber dennoch getätigt werden sollen.
Nach der Ablehnung des Budgets 2019 der Stadt Olten durch die Stimmberechtigten steht fest, dass die budgetlose Zeit mindestens bis Ende Juni dauern wird. Somit muss der Stadtrat auch für das zweite Quartal Einzelentscheide treffen für Aus-gaben, welche zwar nicht gebunden – das heisst nicht vertraglich oder gesetzlich geregelt – sind, unter zusätzlichen Gesichtspunkten aber dennoch getätigt werden sollen. Sei es aufgrund von Kosten, die bei einer Streichung trotzdem anfallen, wegen potenzieller Gefahren und drohendem Schaden für die Stadt oder auch aufgrund der Anzahl der von einem Verzicht betroffenen Personen.
Schulfest und Bundesfeier finden statt
So hat der Stadtrat an der Sitzung vom 1. April entschieden, dass das grösste Oltner Fest, das alle zwei Jahre stattfindende Schulfest, das in diesem Jahre neben dem Bürostuhlrennen auch mit dem Musik-Festival des Solothurner Blasmusikverbandes koordiniert ist, am 30. Juni trotz fehlendem Budget stattfindet. Nicht durchgeführt wird beim Schulfest lediglich der Behördenapéro, auf den das frühere Behördenessen bereits vor vier Jahren aus Kostengründen reduziert wurde. Ebenfalls geplant werden kann die Bundesfeier. Hingegen wurde der Seniorenausflug der 75- und 80-Jährigen, der am 5. Juni stattgefunden hätte, mangels Budget ebenso gestrichen wie bereits der zweite in diesem Jahr vorgesehene Anlass für Neuzugezogene vom 15. Juni.
Beitrag an Schulreisen gesprochen
Neben dem Schulfest fällte der Stadtrat auch weitere Entscheide zugunsten der (Schul-)Jugend. So können die wichtigen Veranstaltungen der Volksschule wie unter anderem Schulreisen, Klassenlager, Exkursionen und Sporttag der Sek I ebenso durchgeführt werden wie die Auftritte von Schülerinnen und Schülern der Musikschule, die als Bestandteil des pädagogischen Konzepts der Musikschule gewertet werden. Auch der Praktikumsplatz der Schulinsel Olten wurde für das zweite Quartal bewilligt. Und sogar die Lagermietverträge für die Schneesportlager 2020 können unterzeichnet werden. Zu deren Zukunft wünscht der Stadtrat allerdings eine grundsätzliche pädagogische Überprüfung.
Momentum Ja, Jugendarbeit Nein
13’000 Franken für das zweite Quartal wurden ferner auch für die Unterstützung der Trendsport- halle Momentum genehmigt: Das erste Quartal hatte die Genossenschaft, welche einen langfristigen Mietvertrag eingehen musste, aus eigenen Mitteln überbrückt. Hingegen wird die Finanzierung der Jugendarbeit für vier Monate ausgesetzt und deren Tätigkeit somit gestoppt, nachdem schon im ersten Quartal der Betrieb des Jugendkulturhauses Garage 8 aufgrund der fehlenden Betriebsbewilligung nicht aufgenommen werden konnte. Für diese Bewilligung des Amts für Wirtschaft und Arbeit wären Umbau- und Renovationsarbeiten im Gebäude in der Rötzmatt erforderlich gewesen, welche die Direktion Bau ebenfalls mangels Budget derzeit nicht umsetzen kann. Weiterhin wird der Stadtrat keine Beiträge für Kultur-, Sport- und andere Anlässe und keine Kulturförderungsbeiträge sprechen sowie keine Gebührenerlasse gewähren können. Und die Stadt- und die Jugendbibliothek werden bis Mitte Jahr keine neuen Medien anschaffen. sko
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