Stadtrat - erfolgreicher Blick zurück
Die Halbzeitbilanz des Oltner Stadtrates in der Amtsperiode 2009 bis 2013 lässt sich sehen: In den ersten beiden Jahren hat er vom Volk grünes Licht für wesentliche Vorhaben wie Bahnhof Ost, ANDAARE und Sanierung der Eissportanlagen erhalten, wurden Reformen im Bildungsbereich erfolgreich umgesetzt, die Stadtentwicklung neu positioniert und auf der rechten Aareseite ein Quartierentwicklungsprojekt durchgeführt. Zielstrebig weiterverfolgt wurde auch das Fusionsprojekt, das im kommenden Juni an die Urne kommen soll.

Vier an der Zahl sind die im städtischen Leitbild von 2008 unter dem Motto «zentral - urban - natürlich Olten» formulierten Leitziele:
Olten ist der attraktive «Marktplatz» für die Region und der zentrale Standort für Dienstleistungen für die ganze Schweiz.
Olten als Stadt im Grünen ist der Standort im zentralen Mittelland für städtisches Wohnen zu fairen Preisen.
Olten ist die treibende Kraft im regionalen Wirtschafts- und Lebensraum.
Olten ist Vorbild bezüglich Sicherheit, Solidarität und Mitwirkung.
Innerhalb dieser Leitziele wurden zu Beginn der laufenden Amtsperiode im Jahr 2009 jeweils Legislaturziele definiert. Die Zwischenbilanz zeigt, dass wesentliche Teile dieser Ziele bereits erreicht oder zumindest deren Umsetzungen eingeleitet wurden.
Projekte rund um den Bahnhof
Unter dem Titel Attraktivierung ist mit dem Bau der neuen Tannwaldbrücke die Neugestaltung des Bahnhof-Osteingangs gestartet worden, welche neue Treppenaufgänge, eine neue Veloeinstellhalle und eine Neugestaltung der Tannwald- und der Martin-Disteli-Strasse West beinhaltet. Die Planung auf der Westseite des Bahnhofs mit Bahnhofplatz und Busbahnhof - ein wesentliches Projekt des nächsten Agglomerationsprogramms, das zwecks Subventionierung beim Bund eingegeben werden soll - wird im Zentrum der zweiten Hälfte der Amtsperiode stehen. Im Areal Bahnhof Nord haben die SBB mit den Abbrucharbeiten auf dem Areal begonnen, auf dem die neue Betriebszentrale Mitte mit rund 350 Arbeitsplätzen entstehen soll; der Gestaltungsplan für das restliche Areal steht kurz vor dem Abschluss.
Olten Südwest und Andaare
Im Baubereich wurde 2010 zudem der Gestaltungsplan des Areals Olten SüdWest wie geplant genehmigt; das Baugesuch für eine erste Etappe mit rund 420 Wohnungen ist in Bearbeitung. Zudem wurde Ende Oktober 2011 ein 25-Mio.-Kredit für die Umsetzung des Projekts ANDAARE bewilligt, mit dem der Bevölkerung der Zugang zum Aareraum erleichtert werden soll.
Attraktivierung Innenstadt
In Arbeit ist der Bereich Verkehrsberuhigung: Nach der Ablehnung der Vorlage «Attraktivierung Innenstadt» durch die Oltner Stimmberechtigten im Juni 2010 hat der Stadtrat einen neuen Ansatz zur Weiterentwicklung der Innenstadt beschlossen: Auf eine flächendeckende Neugestaltung wird verzichtet zugunsten der eher kleinteiligen Eingriffen und einem etappierten Vorgehen - jedoch immer auf der Basis einer ganzheitlichen Idee. Ein neues Element stellen hier der Austausch und die gemeinsame Bewusstseinsentwicklung mit den Betroffenen und Interessierten aus Bevölkerung, Politik und Wirtschaft dar: Im Dialog mit ihnen wurden die Leitplanken mit öffentlichen Begehungen und unter Einbezug einer breit zusammengesetzten Resonanzgruppe «von innen heraus» entwickelt. Die konkreten Massnahmen sind in Erarbeitung.
Schulreformen in Umsetzung
Zur Attraktivität gehören auch die Angebote in Bildung, Kultur und Sport. Im Bildungsbereich wurden die übergeordneten Reformen wie geleitete Schulen, integrativer Unterricht, Frühförderung und Sek-I-Reform zielführend und erfolgreich eingeleitet, wenn auch ein für die Sek-I-Reform geplanter Schulkreis mit Nachbargemeinden (noch) nicht zustande gekommen ist. Im Sportbereich wurde nach dem Neubau der Garderoben für Rasensportanlagen im Kleinholz im September 2010 vom Volk grünes Licht für die Finanzierung eines 12-Mio.-Projekts zur Sanierung der Eissportanlagen erteilt. Zudem wurde die Auslastung der Sportanlage durch eine kundenfreundliche Bewirtschaftung erhöht. In der zweiten Hälfte der Amtsperiode soll die Vorbereitung des Ausbauprojektes für die städtischen Museen mit einem Projektwettbewerb angepackt werden.
Wohnstadt Olten stärken
Die «Wohnstadt im Grünen» wurde einerseits marketingmässig gefördert, beispielsweise durch die Konzentration der Marketingaktivitäten unter dem Label Olten Info an der Frohburgstrasse 1 und - in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung Region Olten - durch die Weiterführung des Wohnmarketings mit den 1. Oltner Wohntagen im Sommer 2011. Dazu gehören auch die Förderung des Langsam- und des öffentlichen Verkehrs: Die geplante Fussgänger- und Velobrücke am Gheidweg über die Einfahrt Olten SüdWest wird im kommenden Frühling realisiert; für die Fussgänger- und Veloverbindung Hammerallee - Olten SüdWest läuft gerade der Wettbewerb. Sobald die Neubaugebiete Bornfeld und Olten SüdWest bewohnt werden, steht auch die Buserschliessung zur Verfügung. Zum Thema gehören auch Energiefragen, wo die energetischen Sanierungen des Sälischulhauses und des Krematoriums ganz oder teilweise bereits abgeschlossen und die Planung für die Stadthaussanierung «nur» noch bewilligt werden muss. Das Naturkonzept ist in Umsetzung, das Naturinventar wurde aktualisiert und digitalisiert und eine Energieplanung mit dem Ziel einer nachhaltigen Energienutzung auf Stadtgebiet liegt im Entwurf vor. In der zweiten Hälfte soll nun ein Solarkataster erstellt und das zweite Re-Audit Energiestadt erfolgreich absolviert werden.
Fusionsprojekte auf der Ziellinie
Ihre Rolle als regional treibende Kraft hat die Stadt Olten in den letzten Jahren im Rahmen des Fusionsvorhabens mit Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen unter Beweis gestellt, wo die nötigen Unterlagen im Entwurf vorliegen, um Anfang 2012 eine Vernehmlassung bei der Stimmbevölkerung durchzuführen; die Urnenabstimmung für das Vorhaben, das nach Ansicht des Stadtrates die Zentrumsfunktion der Stadt Olten wesentlich stärken wird, ist für den 17. Juni 2012 geplant. Die Organisation der Stadtentwicklung konnte dank der neu geschaffenen Leitungsstelle ausgebaut und verstetigt werden. Der finanzielle Spielraum wurde bei konstanten Steuersätzen und reduziertem Ausgabenwachstum gesichert.
Sauber und sicher
Sicherheit, Solidarität und Mitwirkung: Unter diesen Aspekten wurde in den beiden letzten Jahren die Stadtpolizei in der kantonalen Sicherheitsstruktur neu positioniert und auch intern bürgernah neu organisiert und wurden weitere Kampagnen für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum geführt.
Chance Olten Ost gestartet
Während bei der Innenstadt-Attraktivierung interessierte Kreise involviert wurden, war beim Quartierentwicklungsprojekt Chance Olten Ost gleich die ganze Bevölkerung der rechten Aareseite gefragt: Sie konnte an Mitwirkungsveranstaltungen ihre Anliegen äussern, die seither teilweise - so etwa das Begegnungszentrum Cultibo als Quartiertreff - bereits umgesetzt werden konnten. Teilweise kombiniert mit dem Quartierentwicklungsrojekt wurde ein breites Integrationsangebot auf die Beine gestellt, das dank der mittlerweile definitiv bewilligten Stelle der Integrationsbeauftragten auch künftig gesichert ist: Sprachförderung im Vorschulalter, Empfang ausländischer Eltern in der Schule und in der Verwaltung, Freizeitangebote für Jugendliche wie auch Primarschüler - dies nur einige Stichwörter.
Weitere Aufgaben warten
Noch sind nicht alle Zielsetzungen erfüllt - die Arbeit geht weiter: Für die zweite «Halbzeit» der Amtsperiode hat der Stadtrat dafür fünf Schwerpunkte der Stadtentwicklung festgelegt:
Wohnstandort verbessern
Stärkung von Olten als Wohnstandort für verschiedene Zielgruppen mit der dazu gehörenden Infrastruktur, von der Aufwertung und Belebung der Innenstadt bis hin zu familienergänzenden Betreuungsangeboten;
Leitbilder Quartierentwicklung
Erarbeiten und Umsetzen von ganzheitlichen Quartierentwicklungsleitbildern im Austausch mit Wirtschaft und Bevölkerung, schwergewichtig in der Innenstadt und auf der rechten Aareseite;
Lehr- und Lernstadt
Förderung und Positionierung von Olten als Lehr- und Lernstadt, als Standort von ausgezeichneten Schulen, einer Fach- und Hochschule sowie für Tagungen.
Weitere Schwerpunkte
Entwicklung einer zukunftsfähigen Energiestrategie; Qualitätssicherung, die von der Liebe zum Detail im öffentlichen Raum über ein geplantes Datenmonitoring bis zum Projekt Records Management (digitale Geschäftsverwaltung) reicht. ZVG