Sicherheit wechselt zum Präsidium

Stadtrat Olten

Im April hatte der Stadtrat festgelegt, dass künftig jedes Stadtratsmitglied je einer Direktion vorstehen wird. Bisher hatte der Stadtpräsident neben der Direktion Präsidium jeweils eine weitere Direktion, aktuell die Direktion Bildung und Sport, geführt. Als Folge davon wurde beschlossen, dass die nach der Übergabe der Stadtpolizei an die Polizei Kanton Solothurn verbliebenen Aufgaben der heutigen Direktion Öffentliche Sicherheit in andere Direktionen verschoben werden sollen. Ein gutes Jahr vor Inkrafttreten mit dem Beginn der neuen Legislaturperiode hat der Stadtrat nun die Details beschlossen: Die Abteilung Ordnung und Sicherheit, bestehend aus den Bereichen Gewerbe, Verkehr und Empfang, wechselt per 1. August 2017 in die Direktion Präsidium, die Abteilung Publikumsdienste in die Direktion Finanzen und Informatik (neu: Finanzen und Dienste). Zudem wird die Direktion Präsidium neu auch für die Feuerwehr, die Regionale Zivilschutzorganisation und den Regionalen Führungsstab zuständig sein. Bei den weiteren Abteilungen werden keine Änderungen vorgenommen. So verbleiben die Abteilung Informatik bei der Finanzdirektion, die Hauswartungen bei der Baudirektion und das Aufgabengebiet Jugend bei der Direktion Bildung und Sport. Diese Änderungen werden nun in die Totalrevision der Geschäftsordnung des Stadtrates einfliessen, welche noch 2016 dem Gemeindeparlament unterbreitet werden soll. Als Ergänzung dazu wird der Stadtrat eine Verwaltungsverordnung erlassen, welche die Organisationsreglemente der Direktionen zusammenführt und die direktionsübergreifende Zusammenarbeit regelt. sko

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