Mitreden, aber in welcher Form?

Jugendlichen eine Möglichkeit geben, mitzureden und ihre Bedürfnisse kundzutun. Dies ist das Anliegen des jährlich stattfindenden Jugendpolittages. Dieser richtet sich an Jugendliche im Alter zwischen 12 und 25 Jahren und an Lehrpersonen, die «Politik« für ihre Schulklasse erlebbar machen möchten. Die Jugendlichen reichen im Vorfeld Themen ein, die sie mit den anwesenden Politikern besprechen möchten. Ein Dauerbrenner dabei ist vielfach die Mobilität. Jeweils am Morgen des Polittages werden gemeinsam mit Jungpolitikern in zehn Gruppen aufgrund der Themen Forderungen erarbeitet, um diese schliesslich am Nachmittag im Ratsaal Solothurn den zwanzig anwesenden Kantonsräten aus den verschiedenen Parteien zu präsentieren.

Der Entscheid für ein Pilotprojekt

Der Jugendpolittag im Jahr 2013 war es auch, an dem der Grundstein für das Jugendparlament Kanton Solothurn gelegt wurde. Sieben Jugendliche diskutierten an diesem Tag mit den Kantonsrätinnen und Kantonsräten über die Einführung eines Jugendparlaments mit politischen Rechten. Etwas konkreter musste es für den Kantonsrat dann aber doch sein. «Wir wollten deshalb Nägel mit Köpfen machen und haben noch in derselben Woche den Verein Jugendparlament Kanton Solothurn gegründet», erzählt Gründungsmitglied und Co-Präsident Dominik Scherrer. Auf eine Interpellation von Kantonsrat Markus Knellwolf nahm schliesslich
der Regierungsrat im Frühling 2014 erstmals Stellung. Er stand der Schaffung eines institutionalisierten Jugendparlaments positiv gegenüber, forderte aber gleichzeitig auch klare Regelungen. «Wir haben danach begonnen das Logo und ein Konzept auszuarbeiten», erzählt Scherrer. Zudem habe das Jugendparlament im selben Jahr ein Abstimmungspodium zur Beschaffung des Gripen und der Mindestlohninitiative durchgeführt und sei dem Dachverband Schweizer Jugendparlamente beigetreten. «Die Veranstaltungen des Dachverbandes besuchen wir seither regelmässig, um uns auszutauschen und zu vernetzen», erzählt der mittlerweile
21-jährige Co-Präsident. Im Mai 2015 konnte der Verein erstmals eine kantonale Jugendsession durchführen und sich mit Landammann Roland Heim austauschen. Die Motivation dieses Anlasses nutzte das Jugendparlament, um nach einem ersten Treffen mit der kantonalen Verwaltung ein Konzept für ein Pilotprojekt auszuarbeiten. Das Pilotprojekt dauert bis Juli 2019 und wird mit einem Beitrag von insgesamt maximal 86’500 Franken aus dem Lotteriefonds unterstützt. Während dieser Zeit verfolgt der Verein Jugendparlament Kanton Solothurn das Ziel, den geeigneten Rahmen für ein institutionalisiertes kantonales Jugendparlament zu finden.

Zeit- und Finanzmangel

Gemäss dem Dachverband Schweizer Jugendparlamente (DSJ) gibt es aktuell 70 Jugend- parlamente und Jugendräte in der Schweiz und Liechtenstein. Im Kanton Solothurn handelt sich jedoch nicht um den ersten Versuch, ein kantonales Jugendparlament umzusetzen. Bereits der Trägerverein «Jugendparlament Region Solothurn» nahm einen Anlauf, löste sich aber im Jahr 2012 wieder auf. Auch in Olten war vor 17 Jahren bis zu seiner Auflösung im 2005 und letztmals von 2010 bis 2013 ein Jugendparlament aktiv. Schuld an der Stilllegung vor vier Jahren waren denn wohl die bekannten Themen: Zeit- und Finanzmangel. Auch Co-Präsident Dominik Scherrer, der Betriebswirtschaft in St. Gallen studiert und die Woche hindurch dort wohnt, kennt das Problem. «Wir stellten rasch fest, dass unser Ziel, uns alle zwei Wochen zu treffen, nicht umzusetzen ist», so Scherrer rückblickend und fügt an: «Zudem ist es schwierig, die verschiedenen Meinungen und Anliegen einzubinden, schliesslich handelt es sich bei Jugendlichen nicht um eine homogene Gruppe. Deshalb bin ich heute der Meinung, dass wir die Pilotprojektphase gut nutzen sollten, um abzustecken, wie die Partizipation gestaltet werden soll. Es kann sein, dass nicht ein Jugendparlament, sondern vielleicht ein Jugendrat oder eine Kommission die richtigen Formen für eine Mitwirkung von Jugendlichen sind», sinniert Scherrer.

Konzentration auf die Organisation von Anlässen

Aufgrund der knappen zeitlichen Ressourcen hat der Verein sich anlässlich der Generalver- sammlung im 2016 neu positioniert. Neben der Schaffung eines Co-Präsidiums und Statuten- änderungen wurde der Vorstand von sieben auf fünf Mitglieder gekürzt. Konkret konzentriert sich der Verein seither auf die jährliche Organisation von ausgewählten Anlässen. So hat für interessierte Jugendliche beispielsweise vor rund zwei Wochen ein Bundeshausbesuch stattgefunden, der durch Nationalrat Christian Imark begleitet wurde. Rund 15 Personen haben daran teilgenommen. Neu übernimmt der Verein auch die Organisation des bis anhin von der Kinder- und Jugendförderung Kanton Solothurn durchgeführten Polittages am Mittwoch,
8. November. «Zudem möchten wir, nachdem in diesem Jahr keine Jugendsession stattgefunden hat, diese im nächsten Jahr in einer neuen Form durchführen», so Scherrer und fügt an: «Ein grosses Anliegen ist uns auch die Gewinnung von neuen Mitgliedern. Gerade aus der Region Olten sind bisher keine Personen im Verein vertreten», betont der Co-Präsident und signalisiert erneut Aufbruchsstimmung.

10. Jugendpolittag KT. Solothurn
Mittwoch, 8. November, 10 bis 16 Uhr
Rathaus in Solothurn
Anmeldung via Website:
<link http: www.jupaso.ch jugendpolittag>www.jupaso.ch/jugendpolittag
Anmeldeschluss: Ende Oktober

<link http: www.jupaso.ch>www.jupaso.ch