Grosse Brocken vorantreiben

Im vergangenen Jahr stand unter anderem das Thema Mobilität mit dem Mobilitätsplan, dem Parkierungsreglement, über das am 10. Februar das Stimmvolk entscheiden wird, dem neuen Taxireglement und dem vom Parlament am 20. Dezember genehmigten Parkleitsystem, das nun umgesetzt werden soll, im Zentrum. Im neuen Jahr geht es nun tendenziell um viel «Hardware» im Infrastrukturbereich, wo Werterhalt, aber auch Neubauten angesagt sind. Kein Wunder zeigt das Investitionsvolumen der wachsenden Stadt im sich über sieben Jahre er-streckenden Finanzplan nach oben: Grosse Investitionsvorhaben kommen langsam aber sicher in den Planungshorizont und werfen bereits erste «Schatten» auf das neue Jahr. Dies alles wie gewohnt unter der Voraussetzung der finanziellen Machbarkeit: weil erstens die Stadt Olten – zumindest bis zum Volksentscheid vom 24. März – noch über kein genehmigtes Budget verfügt und zweitens der finanzielle Spielraum dadurch im laufenden Jahr, aber auch langfristig für die geplanten Investitionen noch nicht gesichert ist.

Schulraum- und Museenplanung

Konkret geht es bei der «Hardware» um das neue Schulhaus Kleinholz, für welches nach der definitiven Standortabklärung und der Genehmigung des Raumprogramms durch das Gemeindeparlament die Phase Projektwettbewerb ansteht. Im Übergang 2019/2020 soll dem Gemeindeparlament ein Antrag für einen Projektierungskredit unterbreitet werden. 2019 wird zudem die Projektierung eines Dreifachkindergartens in der Schulanlage Bannfeld gestartet. Neben der Schulraumplanung geht auch die Museenplanung im neuen Jahr weiter: Nachdem die Bauarbeiten an der Konradstrasse 7 in diesen Tagen abgeschlossen werden, können nun in den nächsten Monaten bis zur Eröffnung des Hauses der Museen die neuen Dauerausstellungen des Historischen Museums, des Naturmuseums und des Archäologischen Museums des Kantons Solothurn eingerichtet werden. 2019 sollen zudem die Erarbeitung des Raumprogramms und der definitive Standortentscheid – Hübelischulhaus oder Kirchgasse – für das Kunstmuseum als
zweite Etappe der Museenplanung erfolgen. Auch hier soll das Parlament 2020 über einen Projektierungskredit befinden können. Weiterkommen möchte man auch im Projekt Neuer Bahnhofplatz Olten, wo im vergangenen Jahr Betriebs- und Gestaltungsfragen für eine Verzögerung gesorgt hatten: Hier ist eine öffentliche Mitwirkung und die Ausarbeitung einer Vorlage für einen Projektierungskredit vorgesehen. Aber auch für die Stadtteilverbindung Hammer soll – abgestimmt mit der Nutzungsplanung für Olten SüdWest – mit dem Start eines Vorprojekts ein neuer Anlauf genommen werden. Und für die Attraktivierung des Ländiwegs soll ein Konzept und Vorprojekt erarbeitet werden.

Werterhalt systematisieren

Generell soll der Werterhalt im neuen Jahr thematisiert werden, und zwar mit einer Immobilien- und Werterhaltungsstrategie, welche die städtischen Liegenschaften systematisch erfasst und Massnahmen zur Erhaltung der Benutzungstauglichkeit definiert. Konkrete Werterhaltungs- massnahmen vorgesehen sind beim Schwimmbad mit der Verkleidung des Schwimmerbeckens und kleineren Sanierungen im Garderobenbereich, beim Stadion mit der Erneuerung des Hauptrasenfeldes und der Sanierung der Leichtathletikanlage, bei der Sanierung der Bahnhof- terrasse und der dortigen WC-Anlagen, bei der Stadthalle, wo der Bodenbelag ersetzt und Installationen erneuert werden müssen, bei diversen Schulhäusern, mit einer neuen Glas- und Blechsammelstelle an der Sportstrasse und mit dem Baustein Baslerstrasse/Mühlegasse in der Innenstadt. Im Bereich Verkehr sollen zudem die Fussgängerstreifen und die Zonensignalisationen überprüft werden.

Start der Ortsplanrevision

Aber auch an der «Software» wird im neuen Jahr weitergearbeitet, sobald ein rechtskräftiges Budget vorliegt: Im Mittelpunkt steht die Ortsplanrevision mit dem Start der ersten Phase, in welcher das kommunale Leitbild erarbeitet werden soll. Daneben laufen diverse Nutzungs- planungen, welche die Dynamik in der Innenentwicklung aufnehmen: Olten SüdWest, Riggenbachstrasse/Sälipark, Ziegelfeldstrasse/Bleichmattstrasse, Turuvani-Areal und Usego-Areal. Um «Software» geht es auch bei der Entwicklung einer Nutzungsstrategie für die Innenstadt zusammen mit Wirtschaftsförderung und Gewerbe, mit der man unter anderem den Leerständen im Stadtzentrum entgegenwirken will. Oder bei der Standortbestimmung für die Stadtbibliothek aufgrund der letztjährigen Betriebs- und Umfeldanalyse durch die HTW Chur – dies in Zusammen- arbeit mit der neuen Leitung. Um Software geht es auch bei den geplanten Revisionen des Feuerwehrreglements und der Marktordnung, beim Pilotprojekt eUmzug, beim Detailkonzept für ein Internes Kontrollsystem (IKS) und bei der Einführung der digital abwickelbaren E-Rechnung.

Leitung der Fachstelle Kinder-, Jugend- und Familienförderung klären

Im Bereich Bildung ist neben dem Herzstück Regelbetrieb die Klärung der Leitung der Fachstelle Kinder-, Jugend- und Familienförderung, die Weiterentwicklung der schulergänzenden Angebote und der Tagesstrukturen und die Konsolidierung der offenen Jugendarbeit angestrebt. Aber auch die Bildung einer Talentförderklasse an der Sek I ist ein Thema. Im Sozialbereich steht neben der aufwändigen Sicherstellung des operativen Betriebs und dem Datenaustausch mit dem Kanton die Alterspolitik mit den Themen Wohnen im Alter, Alters- und Pflegeheime, ambulante Leistungen und Koordination im Altersbereich auf dem Programm.

Genügend Ressourcen schaffen

All dies erfordert neben finanziellen auch genügend personelle Ressourcen: Angesichts des wachsenden Aufgabenportfolios in den Bereichen Hochbau und Nutzungsplanung, Bau- bewilligungen und Instandhaltung hat das Gemeindeparlament ein zusätzliches Pensum bewilligt, das im neuen Jahr in die Organisation integriert werden soll. Stellenaufstockungen beinhaltet das noch nicht genehmigte Budget aber auch in den Bereichen Werkhof, Schulleitungen und Schulinsel, Rechts- und Personaldienst und Kinder-, Jugend- und Familienförderung. sko

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